iusNet Erbrecht

Was ist iusNet Erbrecht?

Der Newsletter Erbrecht liefert Ihnen bis zu sechs Mal jährlich einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Erbrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH; EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen, die zum Download bereitstehen.

Das Abonnement beinhaltet den Newsletter Erbrecht und einen Zugang zur Online-Plattform iusNet Erbrecht. Die Online-Plattform enthält nebst sämtlichen Texten aus dem Newsletter weitere Entscheide, Informationen zu Gesetzgebung, Arbeitshilfen sowie Kommentierungen. Nutzen Sie das mehrstufige Informationssystem und informieren Sie sich über die unterschiedlichen Abonnements!

Abonnement

Das Abonnement iusNet Erbrecht enthält den Newsletter und einen unlimitierten Zugang zur Online-Datenbank iusNet Erbrecht. iusNet liefert Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung inkl. zeitsparender Zusammenfassungen von relevanten Gerichtsentscheiden.

Im Fokus

Disziplinarverfahren gegen einen Rechtsanwalt im Rahmen einer Erbsache – Verletzung von Berufsregeln

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

2C_933/2018

Bundesgericht

Disziplinarverfahren gegen einen Rechtsanwalt im Rahmen einer Erbsache – Verletzung von Berufsregeln

Ein Anwalt beriet den Willensvollstrecker als dessen Hilfsperson in den Nachlassangelegenheiten des Erblassers und übernahm in einem von einer Erbin gegen den Willensvollstrecker angestrengten Strafprozess dessen Verteidigung. Das Bundesgericht äussert sich zur Verurteilung des Anwalts wegen qualifizierten Verstosses gegen die Pflicht zur sorgfältigen und gewissenhaften Berufsausübung.

Wiederherstellungsgesuch in einem Erbteilungsverfahren: Geltendmachung der Nichtigkeit; negative Prozessvoraussetzung der Res iudicata

Rechtsprechung

Prozessrechtliche Fragen

5A_758/2018

Bundesgericht

Wiederherstellungsgesuch in einem Erbteilungsverfahren: Geltendmachung der Nichtigkeit; negative Prozessvoraussetzung der Res iudicata

Ein in Thailand wohnhafter Erbe wehrt sich gegen ein Erbteilungsurteil, von dem er nichts gewusst habe und das ergangen sei, ohne dass ihm in der Sache je etwas zugestellt worden wäre. Das Bundesgericht konkretisiert den Grundsatz, wonach die Nichtigkeit eines Entscheids jederzeit und von Amtes wegen zu berücksichtigen ist, und äussert sich zur negativen Prozessvoraussetzung der Res iudicata.

Erbunwürdigkeit durch Erbschleicherei (Vorspiegelung einer Erkrankung)

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

Prozessrechtliche Fragen

LB170026

Obergericht ZH

Erbunwürdigkeit durch Erbschleicherei (Vorspiegelung einer Erkrankung)

In einer langjährigen Erbstreitigkeit wird die Tochter A. der Erblasserin von ihrer Schwester D. der Erbunwürdigkeit durch Erbschleicherei bezichtigt. A. habe der Erblasserin vorgespiegelt, sie sei an Multipler Sklerose erkrankt, weshalb für sie vorgesorgt werden müsse. Die Erblasserin habe daher ein neues Testament zu A.s Gunsten erstellt.

Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Willensvollstreckers wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung

Rechtsprechung

Nachlassverwaltung

SK 18 226

Obergericht BE

Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Willensvollstreckers wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung

Ein Willensvollstrecker zahlte einem Erben nach dem Ableben des Erblassers auf der Grundlage eines noch mit dem Erblasser geschlossenen Arbeitsvertrags ein übersetztes Honorar für die Verwaltung der Nachlassliegenschaften aus und liess diesen weiterhin in einer der Liegenschaften gratis wohnen. Das Obergericht hatte darüber zu befinden, ob der Willensvollstrecker sich der ungetreuen Geschäftsbesorgung gemäss Art. 158 StGB schuldig gemacht hatte.

Kein Wiederaufleben eines älteren Testaments ohne in testamentarischer Form geäusserten animus revivendi

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

LB180004

Obergericht ZH

Kein Wiederaufleben eines älteren Testaments ohne in testamentarischer Form geäusserten animus revivendi

Dem Auftrag des Bundesgerichts folgend, klärte das Obergericht zunächst, ob das vernichtete Dokument, in welchem der Erblasser sämtliche frühere Verfügungen von Todes wegen widerrufen hatte, überhaupt mit Testierwillen erstellt worden war. Weiter prüfte es, welche Konsequenzen die unbestrittenermassen in Aufhebungsabsicht erfolgte Vernichtung dieses Dokuments für das ältere Testament hat.

Erfordernis des gemeinsamen Handelns der Erben im Berufungsverfahren

Rechtsprechung

Prozessrechtliche Fragen

Z1 2017 8

Obergericht ZG

Erfordernis des gemeinsamen Handelns der Erben im Berufungsverfahren

Gegen den Entscheid bezüglich einer Honorarforderung für «Strategische Planung/Vorstudien» in einem letztendlich nicht verwirklichten Projekt zur Überbauung von Nachlassgrundstücken erhoben beide Erben je separat mit unterschiedlichen Rechtsbegehren und Begründungen Berufung. Das Obergericht äussert sich zum Erfordernis des gemeinsamen Handelns der Erben im Prozess und insb. im Rechtsmittelverfahren.

Lebzeitige Zuwendung in Erfüllung einer sittlichen Pflicht

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

ZK1 2018 3

Kantonsgericht SZ

Lebzeitige Zuwendung in Erfüllung einer sittlichen Pflicht

Der Erblasser hatte mit dem von seinem Sohn überwiesenen Kaufpreis für zwei Liegenschaften Schulden der früher von ihm, zu diesem Zeitpunkt aber von seinem Sohn allein geführten Firma beglichen. Unter den Erben umstritten ist, ob die Liegenschaftsübertragung deshalb als ausgleichungs-, ev. herabsetzungspflichtige gemischte Schenkung zu qualifizieren ist.

Die Betreibung gegen den Willensvollstrecker für eine Schuld des Erblassers: Betreibungsort und notwendiger Inhalt des Zahlungsbefehls

Kommentierung

Nachlassabwicklung

Die Betreibung gegen den Willensvollstrecker für eine Schuld des Erblassers: Betreibungsort und notwendiger Inhalt des Zahlungsbefehls

Der Gläubiger hat den Willensvollstrecker an dessen Wohnsitz für eine Forderung aus Kaufvertrag gegenüber dem Erblasser betrieben. Das Obergericht des Kantons Zürich hatte sich mit der Frage der örtlichen Zuständigkeit im Betreibungsverfahren auseinanderzusetzen und zugleich zu prüfen, ob die Funktion des Willensvollstreckers als Schuldnerbezeichnung im Zahlungsbefehl aufzuführen ist.

Nicolai Brugger

Shqipe Behluli

Vermächtnisklage

Arbeitshilfen

Vermächtnisklage

Befriedigt der Vermächtnisbeschwerte den obligatorischen Anspruch des Vermächtnisnehmers auf Ausrichtung des Vermächtnisses nicht, kann der Vermächtnisnehmer seinen Anspruch mit der Vermächtnisklage, einer Leistungsklage gegen den beschwerten Erben, geltend machen. Diese kommentierte Musterklage mit Musterklageschrift zum Download bietet ein praxistaugliches Hilfsmittel für den Prozessfall.

Vernehmlassung i.S. Erleichterung der erbrechtlichen Unternehmensnachfolge

Gesetzgebung

Vorsorge- und Nachlassplanung

Nachlassabwicklung

Vernehmlassung i.S. Erleichterung der erbrechtlichen Unternehmensnachfolge

Mit vier zentralen Massnahmen will der Bundesrat die erbrechtliche Unternehmensnachfolge erleichtern. Unter anderem soll ein Erbe die Zuweisung des gesamten Unternehmens verlangen können, wenn der Erblasser keine diesbezüglichen Anordnungen getroffen hat. Ziel der Revision ist eine höhere Stabilität von Unternehmen und die Sicherung von Arbeitsplätzen.