iusNet Erbrecht

Schulthess Logo

Aktueller Fachbeitrag

Internationale Doppelbesteuerung und Steuerausscheidung bei der Erbschaftssteuer – ein Überblick

Fachbeitrag
Erbschaftssteuer
Internationales Erbrecht
Internationale Doppelbesteuerung und Steuerausscheidung bei der Erbschaftssteuer – ein Überblick
Die Gefahr von Doppelbesteuerungen ist im internationalen Verhältnis deshalb besonders hoch, weil unentgeltliche Zuwendungen international unterschiedlich erfasst werden und kein übergeordnetes Doppelbesteuerungsverbot existiert. Dieser Beitrag skizziert mit Blick auf eine gelungene Nachlassplanung mögliche Entstehungsgründe von Doppelbesteuerungen, die Mechanismen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und die Grundzüge der internationalen Steuerausscheidung.
Tobias Kaufmann
iusNet ErbR 29.04.2024

Im Fokus

Aktivlegitimation des Kindes eines «Zahlvaters» zur Herabsetzungsklage

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
A., geb. 1958, ist das aussereheliche Kind von F. Mutmasslicher Vater von A. ist G., welcher sich mit von der Vormundschaftsbehörde genehmigtem Vertrag vom 31. Mai 1958 verpflichtet hatte, Beiträge an den Unterhalt von A. zu leisten (Zahlvaterschaft). G. hat zwei weitere Kinder (B. und C.) aus einer geschiedenen Ehe. Ferner errichtete G. mit Testament eine Stiftung, der er insbesondere seine Bildersammlung übertrug. Nach dem Tod von G. gelangte A. an das Gericht und verlangte seinen Pflichtteil.
iusNet ErbR 26.04.2024

Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheides

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
Die Parteien kämpfen seit zwei Jahrzehnten um die Teilung des Nachlasses ihres Vaters, was bereits zu mehreren Entscheidungen des Bundesgerichts geführt hat. Streitig sind u.a. die Zuteilung der Aktien einer AG, die Ausgleichungspflicht eines daraus allenfalls resultierenden Mehrwerts und die Ausgleichungspflicht lebzeitiger Zuwendungen. Vorliegend geht es um die Anfechtbarkeit eines Entscheids, mit dem das Obergericht die Sache an die Vorinstanz zurückwies, damit diese die Ausgleichungsansprüche aus lebzeitigen Zuwendungen prüft und einen Endentscheid fällt, der auch die bereits beurteilte Aktienzuteilung und die daraus folgenden Ausgleichungsbeträge berücksichtigt.
iusNet ErbR 19.06.2024

Anfechtung eines Vollstreckungsentscheids in Bezug auf erbrechtliche Sicherungsmassnahmen

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
L., verstorben in Lausanne, war im Zeitpunkt ihres Todes bedürftig und besass keinerlei Vermögenswerte in der Schweiz. Sie war jedoch am in Polen eröffneten Nachlass ihres Onkels M. beteiligt. Die mutmassliche Erbin A. wehrt sich gegen eine im Zusammenhang mit bereits früher angeordneten Sicherungsmassnahmen erlassene Vollzugsverfügung. Sie bestreitet u.a. die Zuständigkeit der Juge de Paix, die strittigen Zwangsvollstreckungsmassnahmen zu erlassen.
iusNet ErbR 19.06.2024

Rückforderung bevorschusster Alimente: (Nicht-)Berücksichtigung eines mit einer Nutzniessung belasteten Erbteils

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
A. trat aufgrund des Versterbens ihrer Mutter als deren einzige Tochter in die bereits seit 1981 bestehende Erbengemeinschaft im Nachlass des Grossvaters mütterlicherseits ein. Die Nutzniessung am gesamten Nachlass stand der Grossmutter zu. Mit Entscheid vom 25. Januar 2018 bewilligte die Gemeinde Cham die von der in bescheidenen Verhältnissen lebenden A. beantragte Bevorschussung der von ihrem damaligen Ehemann für die Kinder leistenden Alimente ab 1. Dezember 2017. Nachdem A. im April 2020 gemeldet hatte, dass sie aus der Erbschaft rund CHF 780 000 erhalten habe, verlangte die Gemeinde die bevorschussten Alimente als unrechtmässig bezogen zurück und erstattete ausserdem Strafanzeige.
iusNet ErbR 05.06.2024

Klage auf Herausgabe von Mietzinseinnahmen auf einem Miteigentumsanteil im ungeteilten Nachlass/Örtliche Zuständigkeit

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Der 2016 mit letztem Wohnsitz im Kanton Bern verstorbene B. hinterliess als Erben seine Ehefrau D. und drei Kinder. B. und D. waren je zur Hälfte Miteigentümer einer Liegenschaft in R., welche an H. vermietet wurde und die D. gemäss Erbvertrag auf Anrechnung an ihren Erbteil zu Alleineigentum zu erwerben berechtigt, aber nicht verpflichtet war. 2020 erhob der Generalerbenvertreter im Nachlass von B. vor dem Bezirksgericht Brugg/AG Klage gegen D. und verlangte die Herausgabe der seit dem Tod von B. auf dem Miteigentumsanteil im Nachlass entfallenden Mietzinse. Streitig ist, ob das Bezirksgericht auf die Klage zu Recht nicht eintrat.
iusNet ErbR 05.06.2024

Jahre nach der Teilung der Erbschaft entdecktes Testament: Steht die Erbschaftsklage offen?

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Die verwitwete Erblasserin I. verstarb 2002 kinderlos in Genf. Ihr gesamter Nachlass ging entsprechend einem Testament vom März 1999 an die Einrichtung A. einer religiösen Gemeinschaft. 2019 wurde in den Papieren eines Neffen des vorverstorbenen Ehemanns von I. ein weiteres Testament von I. vom Mai 1999 entdeckt. Mit diesem widerrief I. sämtliche früheren Verfügungen von Todes wegen und setzte als alleinige Erben R. und S. als letzte Nachkommen des Ehemanns ein. Mit Erbschaftsklage verlangen die Erben von R. und S. von A. die Herausgabe der ihr zu Unrecht zugefallenen Vermögenswerte. Die Cour de Justice hatte zu entscheiden, ob die Erbschaftsklage noch möglich ist.
iusNet ErbR 05.06.2024

Anfechtung der Parteikosten (Aufsichtsbeschwerde gegen den Willensvollstrecker)

Rechtsprechung
Nachlassverwaltung
A. ist der Willensvollstrecker in den Nachlässen der Eheleute D. und E. Die gesetzlichen Erbinnen C. und B. erhoben Aufsichtsbeschwerde gegen A. als Willensvollstrecker. Mit Beschwerde an das Bundesgericht wehrt sich A. gegen die Höhe der Parteientschädigung, die er für das erstinstanzliche und das obergerichtliche Verfahren an C. zu zahlen hat. Das Bundesgericht äussert sich zum zutreffenden Rechtsmittel und damit einhergehend zur Berechnung des Streitwerts, wenn vor Bundesgericht lediglich noch die Parteikosten angefochten sind, zur Regelung des Aufsichtsverfahrens sowie zum Gehörsanspruch.
iusNet ErbR 21.05.2024

Das revidierte internationale Erbrecht der Schweiz

Kommentierung
Internationales Erbrecht
Am 22. Dezember 2023 hat das Schweizer Parlament die viel diskutierte Vorlage zur Revision des Schweizer Internationalen Erbrechts (Art. 86–96 IPRG) verabschiedet. Die Revision bringt neben verschiedenen Klarstellungen auch einige praxisrelevante Änderungen mit sich. Insbesondere führen die erweiterten Zuständigkeits- und Rechtswahlmöglichkeiten zu einem grösseren Spielraum bei der Nachlassplanung. Die Revision wirft aber auch zahlreiche neue Fragen auf – so etwa im Zusammenhang mit dem Vorbehalt des Schweizer Pflichtteilsrechts –, deren Beantwortung der Lehre und Praxis überlassen sein wird. Die grenzüberschreitende Nachlassplanung bleibt damit auch in Zukunft komplex.
Andrea Dorjee-Good
Livio Kaspar
iusNet ErbR 27.02.2024

Mehr Kompetenzen für Familienstiftungen – Parlament nimmt Motion Burkart an

Gesetzgebung
Strukturiertes Vermögen
Am 27. Februar 2024 hat nach dem Ständerat auch der Nationalrat die Motion Burkart (22.4445) «Die Schweizer Familienstiftung stärken. Verbot der Unterhaltsstiftung aufheben» vom 15. Dezember 2022 angenommen. Damit sollen Familienstiftungen in Zukunft auch zum Zwecke der Nachlass- und Vermögensplanung eingesetzt werden können.
iusNet ErbR 28.03.2024

17. Zürcher Tagung zum Zivilprozessrecht

Veranstaltungen
Das Zivilprozessrecht steht in einer Phase des Übergangs: Die revidierte ZPO tritt in wenigen Monaten in Kraft, die Digitalisierung der Justiz nimmt ihren Fortgang und die Entwicklung der Rechtsprechung steht ohnehin nie still. Das Seminar setzt Schwerpunkte bei zentralen Aspekten der ZPO-Revision und verschafft einen Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung und über den Stand des Digitalisierungsprojekts Justitia 4.0. Das Seminar richtet sich an Praktikerinnen und Praktiker des Zivilverfahrensrechts aus Advokatur, Justiz und Unternehmen.
25.06.2024

Pressespiegel

Internationales Erbrecht
Bestimmung des anwendbaren Rechts | Formvorschriften | Denkbare Besonderheiten des ausländischen Rechts | Bedeutung des Grundbucheintrages
Grundbuchliche Aspekte der internationalen erb- und güterrechtlichen Auseinandersetzung
Liegenschaften in der Erbteilung, Nachlassverwaltung
Realteilung | Grundstücke | Grundbuch
«Entgegennahme der Lose» (Realteilung) i.S.v. Art. 634 Abs. 1 ZGB bei Grundstücken
Erbrechtliche Klagen
Erbrechtsreform | Vormerkung einer Verfügungsbeschränkung | Öffentliche Versteigerung
Entwicklungen im Erbrecht

iusNet Autorinnen und Autoren

Newsletters

Was ist iusNet Erbrecht ?

iusNet kostenfrei testen

Testen Sie iusNet zwei Monate kostenfrei und bleiben Sie up-to-date in Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Jetzt iusNet testen

Kontakt

Haben Sie Fragen?
Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Telefon   +41 44 200 29 29
E-Mail    service@iusnet.ch

Droit Civil