iusNet Erbrecht

Was ist iusNet Erbrecht?

Der Newsletter Erbrecht liefert Ihnen bis zu sechs Mal jährlich einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Erbrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, den kantonalen Gerichten sowie den europäischen Gerichtshöfen (EuGH; EGMR);
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen, die zum Download bereitstehen.

Das Abonnement beinhaltet den Newsletter Erbrecht und einen Zugang zur Online-Plattform iusNet Erbrecht. Die Online-Plattform enthält nebst sämtlichen Texten aus dem Newsletter weitere Entscheide, Informationen zu Gesetzgebung, Arbeitshilfen sowie Kommentierungen. Nutzen Sie das mehrstufige Informationssystem und informieren Sie sich über die unterschiedlichen Abonnements!

Abonnement

Das Abonnement iusNet Erbrecht enthält den Newsletter und einen unlimitierten Zugang zur Online-Datenbank iusNet Erbrecht. iusNet liefert Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung inkl. zeitsparender Zusammenfassungen von relevanten Gerichtsentscheiden.

Im Fokus

Erbschaftssteuer: Berechnung der im Kanton St. Gallen steuerbaren Zuwendung bei ausserkantonalen Liegenschaften

Rechtsprechung

Erbschaftssteuer

B 2019/84

Verwaltungsgericht SG

Erbschaftssteuer: Berechnung der im Kanton St. Gallen steuerbaren Zuwendung bei ausserkantonalen Liegenschaften

A. verstarb mit letztem Wohnsitz im Kanton St. Gallen. Als einzigen Erben hinterliess sie ihren Neffen X. Zum Nachlass gehören Aktiven in der Höhe von CHF 16‘492‘171, darunter zwei Liegenschaften mit Steuerwerten von CHF 5‘782‘995 (Kanton Genf) und CHF 590‘871 (Kanton Tessin). X. wehrt sich gegen die Erbschaftssteuerverfügung, weil das Steueramt bei der Berechnung des steuerbaren Nettonachlasses das dem Kanton St. Gallen zugeschiedene bewegliche Vermögen um die Repartitionswerte der Liegenschaften korrigiert hatte.

Protokollierung der Ausschlagungserklärung, Dreimonatsfrist und Überschuldungsvermutung

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

Prozessrechtliche Fragen

LF180040

Obergericht ZH

Protokollierung der Ausschlagungserklärung, Dreimonatsfrist und Überschuldungsvermutung

Das zuständige Bezirksgericht verweigerte die Protokollierung von Ausschlagungserklärungen der Erben wegen offenkundiger Verwirkung der Ausschlagungsbefugnis. Die betroffenen Erben halten dagegen, die Überschuldung des Nachlasses sei offensichtlich. Die Ausschlagung sei daher zu vermuten und die Einhaltung der Dreimonatsfrist entbehrlich.

Begriff des Pflegekindes im Steuergesetz des Kantons Basel-Stadt

Rechtsprechung

Erbschaftssteuer

VD.2018.147

Appellationsgericht BS

Begriff des Pflegekindes im Steuergesetz des Kantons Basel-Stadt

Eine Erblasserin setzte testamentarisch ihre Grosscousine als Alleinerbin ein. In einem Begleitschreiben zum Testament empfahl sie zudem, die Begünstigte bei der Erbschaftssteuer wie ein Pflegekind zu behandeln. Das Verwaltungsgericht hatte über die Qualifikation der Begünstigten als Pflegekind und damit über deren Befreiung von der Erbschaftssteuer zu entscheiden.

Delegation des Verkaufs von Nachlassliegenschaften durch den Willensvollstrecker

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

4A_404/2018

Bundesgericht

Delegation des Verkaufs von Nachlassliegenschaften durch den Willensvollstrecker

Ein Willensvollstrecker schloss für den von der Erbengemeinschaft beschlossenen freihändigen Verkauf von Nachlassliegenschaften einen Mäklervertrag mit der Firma, in der er selbst als Verwaltungsrat mit Kollkektivunterschrift zu zweien amtete. Ein Erbe bestreitet die Gültigkeit des Vertrages. Die Delegation des Verkaufs der Liegenschaften sei unzulässig gewesen und es liege überdies ein verpöntes Insichgeschäft vor.

Disziplinarverfahren gegen einen Rechtsanwalt im Rahmen einer Erbsache – Verletzung von Berufsregeln

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

2C_933/2018

Bundesgericht

Disziplinarverfahren gegen einen Rechtsanwalt im Rahmen einer Erbsache – Verletzung von Berufsregeln

Ein Anwalt beriet den Willensvollstrecker als dessen Hilfsperson in den Nachlassangelegenheiten des Erblassers und übernahm in einem von einer Erbin gegen den Willensvollstrecker angestrengten Strafprozess dessen Verteidigung. Das Bundesgericht äussert sich zur Verurteilung des Anwalts wegen qualifizierten Verstosses gegen die Pflicht zur sorgfältigen und gewissenhaften Berufsausübung.

Lebzeitige Zuwendungen: Ausgleichung, Herabsetzung oder Weder-noch?

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

Nachlassabwicklung

ZK1 2016 38 und 40

Kantonsgericht SZ

Lebzeitige Zuwendungen: Ausgleichung, Herabsetzung oder Weder-noch?

Das Kantonsgericht befasst sich im Rahmen einer Erbteilungsstreitigkeit insbesondere mit der Frage, ob die Vorinstanz drei Übertragungen von Grundstücken zu Recht bei der Berechnung der Pflichtteilsberechnungsmasse als herabsetzungspflichtige Zuwendungen erfasst hatte.

Das letzte Wort ist gesprochen: Keine Auszahlung des Millionenvermächtnisses

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

5A_69/2019

Bundesgericht

Das letzte Wort ist gesprochen: Keine Auszahlung des Millionenvermächtnisses

Das Obergericht war zum Schluss gekommen, es könne nicht ernsthaft angezweifelt werden, dass der Erblasser das in Aufhebungsabsicht zerstörte Testament, in welchem er sämtliche frühere Verfügungen von Todes wegen widerrufen hatte, mit Testierwillen erstellt hatte. Ein Wideraufleben des noch vorhandenen älteren Testaments – und damit die Ausrichtung eines Millionenvermächtnisses – lehnte es in Ermangelung eines (formgültig) geäusserten animus revivendi ab. Diesen Entscheid ficht die Begünstigte vor Bundesgericht an.

Die Herabsetzung von lebzeitigen Zuwendungen mit Nutzniessungsvorbehalt

Kommentierung

Erbrechtliche Klagen

Die Herabsetzung von lebzeitigen Zuwendungen mit Nutzniessungsvorbehalt

BGE 145 III 1 beschäftigt sich mit der Herabsetzung lebzeitiger Zuwendungen. Es geht um die Frage, auf welchen Zeitpunkt bei der Bestimmung des Werts der Zuwendung abzustellen ist. Das Bundesgericht äusserte sich zur Qualifikation der Einräumung einer Dienstbarkeit als Entgelt und fragte sich, ob aufgrund einer erheblichen Differenz zwischen Leistung und Gegenleistung auf das Vorliegen eines Zuwendungswillen geschlossen werden darf.

Sebastian Rieger

Gesuch um Erbenvertretung

Arbeitshilfen

Gesuch um Erbenvertretung

In der Erbengemeinschaft gilt von Gesetzes wegen das Gesamthandsprinzip. Für sämtliche Verwaltungs-, Verfügungs- und Vertretungshandlungen bedarf es somit im Grundsatz eines gemeinsamen Handelns aller Erben. Bieten hierzu nur schon ein einziger nicht Hand, kann dies zur Handlungsunfähigkeit der Erbengemeinschaft führen. In der Folge davon können Blockadesituationen entstehen, die den Nachlass als Ganzes schädigen können. Als Ausweg bietet das Gesetz die Möglichkeit der Bestellung eines Erbenvertreters. Diese kommentierte Musterklage mit Musterklageschrift zum Download bietet ein praxistaugliches Hilfsmittel für den Prozessfall.

Erbrecht 2019 - Nachlassplanung im Wandel - Herausforderungen für die Praxis

Veranstaltungen

Erbrecht 2019 - Nachlassplanung im Wandel - Herausforderungen für die Praxis

Am Schulthess Forum Erbrecht 2019 erwarten Sie aktuelle Vorträge, praxisorientierte Sessions und eine spannende Podiumsdiskussion. Erfahrene Referierende aus Rechtsberatung, Nachlassplanung, Verwaltung und Wissenschaft zeigen aktuelle Fragestellungen auf und stellen Lösungsansätze vor.

hochgeladen am

26.07.2019