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Im Fokus

Passivlegitimation bei Ungültigkeitsklage gegen die Einsetzung eines Willensvollstreckers

Rechtsprechung

Nachlassverwaltung

5A_984/2018 (zur Publikation vorgesehen)

Bundesgericht

Passivlegitimation bei Ungültigkeitsklage gegen die Einsetzung eines Willensvollstreckers

Die Erblasserin hatte sowohl im mit ihren drei Kindern abgeschlossenen Erbvertrag als auch in ihrem Testament B. als Willensvollstrecker eingesetzt. Der Sohn A. reichte beim Zivilkreisgericht gegen B., nicht jedoch gegen seine Geschwister Klage ein mit dem Begehren, B. sei als Willensvollstrecker abzusetzen und die entsprechenden Klauseln im Erbvertrag und im Testament seien aufzuheben. Vor Bundesgericht streitig ist die von der Vorinstanz verneinte Passivlegitimation des Willensvollstreckers.

Erbenvertreter als Prozessstandschafter und Res iudicata

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

LB180010

Obergericht ZH

Erbenvertreter als Prozessstandschafter und Res iudicata

A., D. und G. sind Geschwister. A. klagte 2007 gegen D. und G. auf Teilung des Nachlasses des Vaters. Gleichzeitig machte sie geltend, die Schwester D. sei erbunwürdig, weil sie durch Vorgaukelung einer schweren Erkrankung die Eltern dazu gebracht habe, ihre Testamente zu ihren Gunsten zu ändern. Vorab äussert sich das Obergericht zur Rolle des Erbenvertreters im Prozess und zur Res iudicata.

Gesuch um Revision wegen versehentlicher Nichtberücksichtigung einer in den Akten liegenden erheblichen Tatsache

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

5F_6/2019

Bundesgericht

Gesuch um Revision wegen versehentlicher Nichtberücksichtigung einer in den Akten liegenden erheblichen Tatsache

Im Zug einer «zivilrechtliche Auskunfts- und Informationsklage im Erbfall» ersuchten A. und C. um Ausstand des Gerichtspräsidenten. Infolge Klagerückzugs schrieb das Regionalgericht das Gesuch mangels Rechtsschutzinteresses ab. In seinem Revisionsgesuch gegen den bundesgerichtlichen Nichteintretensentscheid macht A. Nichtbeurteilung einzelner Anträge sowie versehentliche Nichtberücksichtigung einer in den Akten liegenden Tatsache geltend.

Verletzung der Berufsregeln durch Vereinbarung eines pactum de palmario während laufenden Mandats und Inrechnungstellung eines krass übersetzten Honorars

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

2C_205/2019

Bundesgericht

Verletzung der Berufsregeln durch Vereinbarung eines pactum de palmario während laufenden Mandats und Inrechnungstellung eines krass übersetzten Honorars

Nach dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen musste sich nun auch das Bundesgericht zur Zulässigkeit einer zwischen der Klientin und ihrem Rechtsvertreter geschlossenen Honorarvereinbarung mit einer erfolgsabhängigen Komponente und zur Frage der Verletzung der Berufspflichten durch Inrechnungstellung eines krass übersetzten Honorars äussern. Der Fall sorgte auch in der Presse für einiges Aufsehen.

Behauptungs- und Substanziierungslast; Auslegung von Rechtsbegehren

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

Prozessrechtliche Fragen

LB180066

Obergericht ZH

Behauptungs- und Substanziierungslast; Auslegung von Rechtsbegehren

Ein Erblasser hatte für den (eingetretenen) Fall des Vorversterbens seiner Ehefrau einen seiner beiden Söhne als Alleinerben eingesetzt. Der andere Sohn erhob Klage. Der Vater habe seine Söhne nie ungleich behandeln wollen, sondern sei einem Irrtum bezüglich der Bedeutung des Begriffs «Alleinerbe» unterlegen. Streitig ist, ob der Kläger der Behauptungslast Genüge tat und ob seine Rechtsbegehren eventualiter auch ein Begehren auf Herabsetzung enthalten.

Integrale Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes

Rechtsprechung

Liegenschaften in der Erbteilung

LB170041

Obergericht ZH

Integrale Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes

G. hinterliess als gesetzliche Erben seine Ehefrau und vier Kinder. Nachdem sich die Erben bezüglich der Teilung des Nachlasses nicht einigen konnten, erhob ein Sohn Erbteilungsklage. Er verlangt gestützt auf das BGBB die integrale Zuweisung des Gebietes H./I. als landwirtschaftliches Gewerbe. Das Obergericht äussert sich zu den Voraussetzungen des Rechts auf Integralzuweisung und insbesondere zu Eignung und Wille, das Gewerbe selbst zu bewirtschaften.

Revisionsgesuch gegen einen mangels Beschwer ergangenen Nichteintretensentscheid des Bundesgerichts

Rechtsprechung

Prozessrechtliche Fragen

5F_21/2019

Bundesgericht

5F_22/2019

Bundesgericht

Revisionsgesuch gegen einen mangels Beschwer ergangenen Nichteintretensentscheid des Bundesgerichts

A. und D. reichten je eine «zivilrechtliche Auskunftsklage im Erbfall» ein. Nachdem das Gericht festgestellt hatte, dass die Klagen trotz Nachbesserung innert angesetzter Nachfrist unverständlich geblieben seien, wies es die Klagen zurück. Das Obergericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde teilweise gut. Im Hinblick auf ein bereits anhängig gemachtes Strafverfahren sowie ein angestrebtes Staatshaftungsverfahren ziehen A. und D. trotzdem weiter an das Bundesgericht, wo sie zuletzt Gesuche um Revision stellen.

Passivlegitimation bei der Ungültigkeitsklage in Bezug auf die Einsetzung eines Willensvollstreckers

Kommentierung

Erbrechtliche Klagen

Passivlegitimation bei der Ungültigkeitsklage in Bezug auf die Einsetzung eines Willensvollstreckers

Ein Miterbe hatte die Ungültigkeitsklage in Bezug auf die erblasserische Anordnung der Willensvollstreckung lediglich gegenüber dem eingesetzten Willensvollstrecker eingeleitet. Umstritten war, ob sämtliche Miterben und Vermächtnisnehmer am Ungültigkeitsprozess beteiligt sein müssen bzw. ob diese ebenfalls hätten eingeklagt werden müssen.

Nicolai Brugger

Shqipe Behluli

Anfechtungsklage wegen Verletzung des Erbvertrages

Arbeitshilfen

Anfechtungsklage wegen Verletzung des Erbvertrages

Ein erbvertraglich Begünstigter kann mittels Anfechtungsklage gemäss Art. 494 Abs. 3 ZGB erbvertragswidrige Verfügungen von Todes wegen oder Schenkungen zu Lebzeiten des Erblassers anfechten. Diese kommentierte Musterklage mit Musterklageschrift zum Download bietet ein praxistaugliches Hilfsmittel für den Prozessfall.

Erbrecht 2020 - Gestaltungsmöglichkeiten für Unternehmens- und Privatvermögen

Veranstaltungen

Erbrecht 2020 - Gestaltungsmöglichkeiten für Unternehmens- und Privatvermögen

Die eigene Kontrolle über das Vermögen ist in der Beratungspraxis zentral. Was wenn diese infolge Urteilsunfähigkeit oder Tod aber nicht mehr gewährleistet ist? Das Schulthess Forum Erbrecht 2020 bietet Ihnen spannende und aktuelle Vorträge zu Nachlassplanung, Willensvollstreckung und Erbteilung. Erfahrene und versierte Referierende zeigen Ihnen neue Entwicklungen und Fragestellungen im Erbrecht auf und stellen Ihnen praxistaugliche Lösungsansätze vor.

hochgeladen am

19.11.2019

Pressespiegel

Vorsorge- und Nachlassplanung, Nachlassabwicklung

Transfert des entreprises familiales | droit à l’attribution

Révision du droit des successions : deuxième partie

Erbrechtliche Klagen, Nachlassabwicklung

Ungültigkeitsklage | Auskunftsklage des Willensvollstreckers | Antrag auf Sicherstellung

Ausgewählte Rechtsprechung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft und des Appellationsgerichts Basel-Stadt im Jahr 2018 im Bereich des Zivilgesetzbuches bzw. der Zivilprozessordnung

Vorsorge- und Nachlassplanung, Strukturiertes Vermögen

Erbrechtsreform | Unternehmensbewertung

Erbrecht und Unternehmensbewertung - Neues Erbrecht und alte Probleme