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Im Fokus

Rechtliche Würdigung eines handschriftlichen, datierten und unterzeichneten Vermerks «ungültig» auf einer Testamentskopie

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Ein Erblasser setzte mit dem jüngsten Testament seine beiden Kinder auf den Pflichtteil und bestimmte einen Willensvollstrecker. Die ehemalige Lebensgefährtin des Erblassers verlangte gestützt auf ältere Verfügungen, mit denen der Erblasser ihr die durch die Pflichtteilssetzung der Kinder frei gewordene Quote zugewendet hatte, es sei festzulegen, dass sie als eingesetzte Erbin mit ¼ am Nachlass beteiligt sei.
iusNet ErbR 27.04.2021

Versterben des Beklagten während hängigem Verfahren

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
Die A. AG reichte für eine Forderung gegen B. ein Schlichtungsgesuch ein. Nachdem die Schlichtungsverhandlung gescheitert war, stellte ihr der Friedensrichter die Klagebewilligung aus. Da B. kurz darauf verstarb, fasste die A. AG mit ihrer Klage C., eine der beiden Töchter und einzigen gesetzlichen Erbinnen von B., ins Recht. Das Einzelgericht des Bezirksgerichts trat auf die Klage nicht ein. Dagegen wehrt sich die A. AG.
iusNet ErbR 07.04.2021

Wert des vom Erblasser zu Lebzeiten unter Vorbehalt eines lebenslangen Wohnrechts übertragenen Grundstücks in der Erbteilung

Rechtsprechung
Liegenschaften in der Erbteilung
F. hinterliess als gesetzliche Erben zwei Kinder aus erster Ehe, seine zweite Ehefrau und zwei aus dieser Ehe hervorgegangene Kinder. Die Parteien stehen sich in einer Erbteilungsstreitigkeit gegenüber. Uneinigkeit herrscht insbesondere darüber, ob und wenn ja zu welchem Wert eine Liegenschaft, die der Erblasser zu Lebzeiten unter Vorbehalt eines Wohnrechts an seine zweite Ehefrau übertragen hatte, in der Teilung zu berücksichtigen ist.
iusNet ErbR 07.04.2021

Sicherheit für die Parteientschädigung (cautio judicatum solvi)

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
A., B., C., D. und E. einerseits und F. andererseits stehen sich in einem Erbteilungsstreit in Lausanne gegenüber. In einem parallelen Verfahren in Grossbritannien wurde F. zur Übernahme gewisser Kosten verurteilt. Sie zahlte diese innert der ihr angesetzten Frist nicht, hinterlegte den Betrag aber schliesslich. Vor diesem Hintergrund verlangen A., B., C., D. und E., F. sei zur Leistung von Sicherheit für die ihnen voraussichtlich im Schweizer Verfahren entstehenden Kosten zu verurteilen.
iusNet ErbR 04.06.2021

Erbteilung: Qualifikation der Zuwendung, Testierwille, Schenkungswille, Behauptungslast

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Erbrechtliche Klagen
In der Erbteilung zwischen fünf Geschwistern ist insbesondere die Zuweisung eines Grundstückes streitig, das im Miteigentum der Eltern gestanden hatte. Die zuerst verstorbene Mutter hatte diesbezüglich verfügt, es solle nach dem Tod ihres Ehemanns ins je hälftige Miteigentum der Töchter A. und B. übergehen. Der Ehemann ordnete später seinerseits i.S. einer Teilungsvorschrift an, dass seine Tochter B. das Grundstück erhalten solle.
iusNet ErbR 16.03.2021

Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Prozessrechtliche Fragen
Der verstorbene Vater von K. hatte während seines Aufenthalts in der Palliativabteilung eines Spitals ein Testament errichtet. K. ersuchte daher für den Erstellungstag und den Tag zuvor um Zustellung der Krankenakten. Der Vater sei damals mit starken Schmerzmitteln behandelt worden. Das Gesundheitsdepartement hiess das von den behandelnden Ärzten gestellte Gesuch um Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis gut. Dagegen wehren sich zwei Erben.
iusNet ErbR 18.02.2021

Zustimmung der KESB zum Vergleich des vom Beistand des minderjährigen Erben abgeschlossenen Vergleichs

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Die Verwaltung des Nachlasses für den minderjährigen Erben wurde einem Beistand übertragen. Der Beistand schloss mit der Lebenspartnerin des Erblassers einen Vergleich, mit dem diese auf die ihr aus dem Testament zustehenden Rechte gegen eine Ablösungssumme verzichtete. Die Mutter des gesetzlichen Erben war damit nicht einverstanden und erhob Beschwerde gegen den Entscheid, mit dem die KESB ihre Zustimmung zum Vergleich erteilt hatte. Strittig ist, ob diese Zustimmung von der Vorinstanz zu Recht bestätigt wurde.
iusNet ErbR 16.03.2021

Die Bindungswirkung beim Erbvertrag – Wie «Segen» zu «Fluch» werden kann

Kommentierung
Vorsorge- und Nachlassplanung
Nachkommen verzichteten erbvertraglich auf Ansprüche im Nachlass des erstversterbenden Ehegatten. Der Vater und Erblasser heiratete erneut und begünstigte die zweite Ehefrau u.a. mit lebzeitigen Schenkungen, welche die Kinder anfochten. Der Beitrag kommentiert das Institut des Erbvertrages, die Wirkung von darin getroffenen Anordnungen sowie Chancen und Risiken des Erbvertrages in der Praxis, auch im Lichte der Erbrechtsrevision.
iusNet ErbR 26.04.2021

Die Steuerverfahren im Erbgang: Kantonale Übersicht mit Behördenverzeichnis

Arbeitshilfen
Sämtliche Kantone sind verpflichtet, im Erbgang ein Steuerinventar zu erstellen. Mit dem Tod endet die Steuerpflicht des Erblassers und die Steuern werden pro rata temporis aufgrund der unterjährigen Steuererklärung per Todestag erhoben. Gegebenenfalls fallen Erbschaftssteuern an. Eine Übersicht über die kantonalen und kommunalen Behörden, die für das Steuerinventar, die Einschätzung der direkten Bundessteuern, der Staats- und Gemeindesteuern sowie für die Veranlagung der Erbschaftssteuern zuständig sind, finden Sie in dieser Arbeitshilfe, die Marc'Antonio Iten im Rahmen seines Werks «Die Willensvollstreckung in fünf Phasen» erstellt hat.
iusNet ErbR 27.04.2021

Schulthess Forum FokusWebinare Unternehmenserbrecht I (17. Juni 2021), II (23. Juni 2021) und III (1. Juli 2021)

Veranstaltungen
Die Schweizer Unternehmenslandschaft ist geprägt von kleinen und mittelgrossen Unternehmen, die häufig in den Händen einer einzelnen Familie gehalten und von dieser geführt werden. Früher oder später stellt sich die Frage, wer das Unternehmen übernehmen und weiterführen soll. Die Schulthess Forum FokusWebinare greifen Themen rund um die Nachfolge- und Erbschaftsplanung auf und bieten praktische Lösungsansätze.

Pressespiegel

Nachlassabwicklung
Erbteilung
Fair division: Ein Auktions­verfahren als erbrechtliches Losbildungsverfahren
Prozessrechtliche Fragen
Losentscheid
Die bundesgerichtliche Recht­sprechung zur Erbteilung
Erbschaftssteuer
Nachlassplanung | Pflichtteil | Steuerliche Aspekte
Der «unabdingbare Erbanteil» als Problem der Nachlassplanung

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