iusNet Erbrecht

Schulthess Logo

Im Fokus

Besteuerung eines Vermächtnisses an die leibliche Tochter

Rechtsprechung
Erbschaftssteuer
Der 2018 verstorbene B. hatte seine Schwester A. als Alleinerbin eingesetzt. Kurz vor seinem Tod hatte er zugunsten seiner leiblichen Tochter C. einen Schenkungsvertrag über eine Liegenschaft abgeschlossen. A. anerkannte den Schenkungsvertrag in einer Vereinbarung mit C. vom Dezember 2019. Infolgedessen wurde die Liegenschaft als Vermächtnis in das Erbschaftsinventar aufgenommen und die Steuerverwaltung erhob bei A. eine Erbschaftssteuer auch auf das Legat, auf welches ein Steuersatz von 30% für Nichtverwandte angewendet wurde. A. ist insbesondere der Meinung, C. sei als direkte Nachkommin von der Erbschaftssteuer befreit.
iusNet ErbR 29.08.2023

Sicherstellung der Parteientschädigung im Rahmen einer Stufenklage (Auskunftserteilung/Erbteilung)

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen
Die Geschwister B. und C. klagten gegen ihren Bruder A. auf Auskunft über die mütterliche Erbschaft und anschliessende Teilung des Nachlasses unter Berücksichtigung des Auskunftsresultats. A. beantragte seinerseits, die in den USA wohnhafte B. sei zu verpflichten, für seine Parteientschädigung Sicherheit zu leisten. Das Bezirksgericht wies den Antrag ab mit der Begründung, bei einer notwendigen Streitgenossenschaft sei nur dann Sicherheit zu leisten, wenn bei allen Streitgenossen ein Sicherstellungsgrund gegeben sei. Zu Recht?
iusNet ErbR 12.09.2023

Erbschaftssteuer: Bemessungsgrundlage bei grundpfandbelasteter Liegenschaft

Rechtsprechung
Erbschaftssteuer
A. hinterliess als gesetzliche Erben ihren Ehemann D. sowie ihre Geschwister B. und E. Gemäss Erbvertrag ist D. für den Fall des Vorversterbens von A. als Vorerbe für den gesamten Nachlass mit Ausnahme eines hälftigen Miteigentumsanteils an einer Liegenschaft in F. eingesetzt; Erbe des hälftigen Miteigentumsanteils sollte B. sein. Streitig ist, ob das kantonale Steueramt bei der Veranlagung von B. zu Recht die auf dem Grundstück in F. lastende Hypothek nicht in die Bemessungsgrundlage einbezog.
iusNet ErbR 12.09.2023

Beachtlichkeit eines angeblichen Widerrufs eines öffentlichen Testaments im Eröffnungsverfahren

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Mit Entscheid vom 11. August 2022 eröffnete das Bezirksgericht die Kopie einer öffentlichen letztwilligen Verfügung, wonach die Erblasserin C.A. ihren Sohn A. auf den Pflichtteil setzte und für die verfügbare Quote D. und B. zu gleichen Teilen als Erben einsetzte, und stellte A., B. und D. einen Erbschein in Aussicht. A. ersuchte um Wiedererwägung dieses Entscheids. Er machte geltend, C.A. habe das Testament zurückgezogen und es sei vom Notar vernichtet worden. Das Bezirksgericht stellte in der Folge nur noch A. einen Erbschein in Aussicht. Das Obergericht hob diesen Entscheid wieder auf. Zu Recht?
iusNet ErbR 28.08.2023

Aufsichtsverfahren gegen den Willensvollstrecker: Strittiger Bezug von Honorarvorschüssen

Rechtsprechung
Nachlassverwaltung
Ein Erbe machte bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde gegen den Willensvollstrecker anhängig und ersuchte u.a. um dessen Absetzung. Gemäss dem Erben sprechen für diese Massnahme mehrere Gründe, von denen jeder für sich allein ausreichend sei. Er stört sich aber insbesondere an den vom Willensvollstrecker bezogenen Honorarvorschüssen, die seines Erachtens auf der Grundlage einer inhaltlich falschen Rechnungsstellung (facturation mensongère) und eines in Anbetracht der ausgeführten Aufgaben und der Ausbildung des Willensvollstreckers zu hohen Stundensatzes sowie für Zeiträume ohne intensive Tätigkeit erfolgten.
iusNet ErbR 28.08.2023

Ausübung des materiellrechtlichen Auskunftsrechts von Erben im Wege der Nebenintervention?

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
Nachlassabwicklung
Pflichtteilserben wollten ihren materiellrechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber der Bank des Verstorbenen ausüben, indem sie dem Streit zwischen der A. SA, einer Gesellschaft nach panamaischem Recht, die bei dieser Bank ein Konto besitzt, und der Bank als Nebenintervenienten beitreten. Sie machen geltend, das strittige Guthaben der A. SA gehöre in Tat und Wahrheit dem Erblasser, und sie hätten ein rechtliches Interesse daran, dass die Bank die Vermögenswerte nicht herausgebe.
iusNet ErbR 17.08.2023

Abberufung der Willensvollstreckerin: Kognition der Aufsichtsbehörde

Rechtsprechung
Nachlassverwaltung
A.A. und B.A. sind die gesetzlichen Erben von C.A. Die B.A. ist zudem Willensvollstreckerin im Nachlass von C.A. Nachdem die Friedensrichterin als Aufsichtsbehörde über die Willensvollstrecker das Begehren von A.A. um Absetzung von B.A. als Willensvollstreckerin wegen fehlender Informationen abgewiesen hatte, erwog das Kantonsgericht im Rechtsmittelverfahren, die Friedensrichterin sei nicht kompetent gewesen, über den Auskunftsanspruch von A.A. zu entscheiden und hätte aufgrund des unzulässigen Begehrens auch keine Abberufung aussprechen können. Sie hätte daher auf das Gesuch nicht eintreten dürfen. Zu Recht?
iusNet ErbR 17.08.2023

Die Legitimation zur Erbteilungsklage: «virtuelle Erben» und die Auslegung von Erbvertrag und Rechtsbegehren

Kommentierung
Erbrechtliche Klagen
Falls im Rahmen der Erbteilungsklage wider Erwarten keine Erbenstellung bestätigt und der geltend gemachte Erbteil nicht zugesprochen wird, muss die Geltendmachung des Pflichtteils mindestens aus der Klagebegründung hervorgehen. Dies gilt namentlich bei fehlender Erwähnung des Pflichtteilserben im Erbvertrag und vollständiger Verteilung des Nachlasses. Pflichtteilserben ist deshalb zu empfehlen, stets auch ein Herabsetzungsbegehren zu stellen.
Domino Hofstetter
iusNet ErbR 28.08.2023

Unternehmensnachfolge im Erbrecht: Botschaft und Entwurf

Gesetzgebung
Unternehmen in der Erbteilung
Mit dem per 1. Januar 2023 in Kraft tretenden ersten Teil der Revision des Erbrechts werden Erblasser aufgrund der Reduktion der Pflichtteile künftig über einen grösseren Teil ihres Vermögens frei verfügen können. Mit dem nun anstehenden zweiten Teil der Revision soll die Unternehmensnachfolge im Interesse der Wirtschaft und der Erhaltung von Arbeitsplätzen durch zusätzliche Massnahmen erleichtert werden. Zudem soll der Schutz der Pflichtteilserben verstärkt werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Juni 2022 die Botschaft zu einer entsprechenden Änderung des ZGB verabschiedet.
iusNet ErbR 27.06.2022

Pressespiegel

Nachlassabwicklung
Erscheinungsformen IRA, Schweizer Vorsorgesystem, Individuelle Vorsorge, Nachlassplanung
Indiviudal Retirement Accounts in der Nachlassabwicklung nach Schweizer Recht
Erbschaftssteuer
Rechtsprechung Bundesgericht | Kantonale Rechtsprechung | Erbschaftssteuerinitiative
Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2022 - ein Resümee
Nachlassabwicklung
Stichtage | Erbteilung | Wertveränderungen | Teilungstagsprinzip
Das Stichtagsprinzip und seine Tragweite im Ehegüterrecht und im Erbrecht

iusNet Autorinnen und Autoren

successio - kostenfreies Probe-Abo
SJZ KOSTENFREIES PROBEABO
Swiss Legal Tech Conference 2023

Newsletters

Was ist iusNet Erbrecht ?

iusNet kostenfrei testen

Testen Sie iusNet zwei Monate kostenfrei und bleiben Sie up-to-date in Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Jetzt iusNet testen

Kontakt

Haben Sie Fragen?
Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Telefon   +41 44 200 29 29
E-Mail    service@iusnet.ch

Droit Civil

Schweizer Aktienrecht