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Im Fokus

Schicksal des Überschusses nach konkursamtlicher Liquidation

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Internationales Erbrecht
Der Nachlass des italienischen Staatsangehörigen G. mit letztem Wohnsitz in Genf wurde aufgrund Ausschlagung aller bekannten gesetzlichen Erben konkursamtlich liquidiert. Nachdem die Liquidation einen Überschuss ergeben hatte, fand eine Nichte ein Testament, mit dem G. sie als Alleinerbin eingesetzt hatte. Gestützt darauf verlangt A., sie sei zur eingesetzten Erbin für den gesamten Nachlass zur erklären.
iusNet ErbR 25.06.2021

Auslegung letztwilliger Verfügungen / Schicksal von Urne und Asche

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Die Geschwister A. und B. stehen sich in einem Erbteilungsstreit gegenüber. Uneinigkeit herrscht insbesondere darüber, ob die «Donation hors part», mit welcher der Erblasser seinen Immobilienbesitz im Wallis einschliesslich «l'ensemble des biens mobiliers qui garnissent ces immeubles, rien excepté» seiner Tocher vermachte, auch eine dort aufbewahrte Edelsteinsammlung mitumfasst sowie bezüglich des Schicksals der Urne bzw. der Asche des Verstorbenen.
iusNet ErbR 21.07.2021

Gültigkeit einer Klagebewilligung mit nicht bezifferten Rechtsbegehren

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
B. reichte gegen A. ein Schlichtungsgesuch ein. Neben der Teilung des Nachlasses von C. verlangte er auch die Herabsetzung von Zuwendungen, ohne seine Rechtsbegehren zu beziffern. Als Mindeststreitwert nannte er im Teil «Eintreten» CHF 100 000. Die Schlichtungsbehörde nahm die Rechtsbegehren in die Klagebewilligung auf. A. ist mit der ersten Instanz der Meinung, auf die Klage sei nicht einzutreten, da es mangels bezifferter Rechtsbegehren an einer gültigen Klagebewilligung fehle.
iusNet ErbR 21.07.2021

Berücksichtigung persönlicher Verhältnisse bei der Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Liegenschaften in der Erbteilung
A. ist die Ehefrau, C., F. und B. sind die Kinder von D. Nach dem Tod von D. 2001 wurde das landwirtschaftliche Gewerbe in seinem Nachlass F. zugeteilt. Diese übernahm den Hof und lebte mit A., B. und ihren beiden Neffen G. und H. auf dem Anwesen. Nachdem F. 2014 verstarb, verlangen sowohl der Bruder C. einerseits als auch die Mutter A. und die Schwester B. anderseits die Zuweisung des landwirtschaftlichen Gewerbes.
iusNet ErbR 26.04.2021

Pflicht des Willensvollstreckers zur Beschaffung von Informationen (Realteilung; Abschluss des Erbgangs)

Rechtsprechung
Nachlassverwaltung
Ein Erbe hatte zwar die Unterzeichnung des vom Willensvollstrecker ausgearbeiteten Teilungsplans verweigert, die ihm zugedachten Vermögenswerte jedoch entgegengenommen. In der Folge verlangte er, der Willensvollstrecker sei zur Beschaffung von Informationen über drei zum Nachlass gehörende Kunstwerke zu verpflichten. Diese seien von einer Galerie verkauft und der Erlös von einem Miterben unterschlagen worden. Das Bundesgericht äussert sich Abschluss des Erbgangs und zum Ende des Willensvollstreckermandats.
iusNet ErbR 17.05.2021

Zustimmung der KESB zum Vergleich des vom Beistand des minderjährigen Erben abgeschlossenen Vergleichs

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Die Verwaltung des Nachlasses für den minderjährigen Erben wurde einem Beistand übertragen. Der Beistand schloss mit der Lebenspartnerin des Erblassers einen Vergleich, mit dem diese auf die ihr aus dem Testament zustehenden Rechte gegen eine Ablösungssumme verzichtete. Die Mutter des gesetzlichen Erben war damit nicht einverstanden und erhob Beschwerde gegen den Entscheid, mit dem die KESB ihre Zustimmung zum Vergleich erteilt hatte. Strittig ist, ob diese Zustimmung von der Vorinstanz zu Recht bestätigt wurde.
iusNet ErbR 16.03.2021

Geltendmachung von im kantonalrechtlichen amtlichen Inventar nicht aufgeführten Forderungen im Erbteilungsprozess?

Rechtsprechung
Die Erbschaftsbehörde Z. lud die Erben von X. zur Inventaraufnahme ein, die im August 2014 in Anwesenheit von A. stattfand. Sämtliche Erben gaben eine Zustimmungserklärung ab, mit der sie das Inventar als vollständig und richtig anerkannten. In der Folge machte ein Erbe mit Erbteilungsklage u.a. geltend, dass zwei zusätzliche Forderungen Bestandteil des Nachlasses von X. bildeten. Streitig ist die Wirkung des Inventars und der Zustimmungsklärungen.
iusNet ErbR 26.04.2021

Herabsetzbarkeit von Grundstückschenkungen (mit Wohnrechtsvorbehalt) an den Ehegatten

Kommentierung
Liegenschaften in der Erbteilung
Im kommentierten Urteil war die erbrechtliche Berücksichtigung einer Grundstückzuwendung des Erblassers an seine (zweite) Ehefrau zu beurteilen, anlässlich welcher die Letztere die Grundpfandschulden übernahm und zudem ein Wohnrecht zugunsten des Erblassers errichtet wurde. Der Beitrag beleuchtet die Frage, ob und in welchem Umfang ein anlässlich der Grundstückschenkung errichtetes (un-)entgeltliches (Nutzniessungs- oder) Wohnrecht eine Gegenleistung darstellt, und wie vor diesem Hintergrund in der Praxis vorzugehen ist.
iusNet ErbR 28.06.2021

Formulierungsbeispiele für Auskunftsbegehren gegenüber Dritten

Arbeitshilfen
Erbrechtliche Ansprüche können nur wirkungsvoll durchgesetzt werden, wenn Klarheit über die Grösse des Nachlasses besteht und allfällige Ausgleichungsansprüche gegenüber Miterben bekannt sind. Zur Erlangung dieser Erkenntnisse sind die Erben auf Informationen von Miterben und/oder Dritten angewiesen. Die Formulierungsbeispiele in dieser Arbeitshilfe können bei der Einholung von Informationen und Auskünften bei Dritten als Unterstützung dienen.
iusNet ErbR 28.06.2021

Schulthess Forum FokusWebinare Unternehmenserbrecht I (17. Juni 2021), II (23. Juni 2021) und III (1. Juli 2021)

Veranstaltungen
Die Schweizer Unternehmenslandschaft ist geprägt von kleinen und mittelgrossen Unternehmen, die häufig in den Händen einer einzelnen Familie gehalten und von dieser geführt werden. Früher oder später stellt sich die Frage, wer das Unternehmen übernehmen und weiterführen soll. Die Schulthess Forum FokusWebinare greifen Themen rund um die Nachfolge- und Erbschaftsplanung auf und bieten praktische Lösungsansätze.

Pressespiegel

Vorsorge- und Nachlassplanung
Erbrechtsrevision | Willensvollstreckung | Verfügungen von Todes wegen | Teilung
Droit des successions et droits réels
Nachlassabwicklung
Willensvollstreckerbescheinigung | Erbenbescheinigung | Ungültigkeitsklage
Chronique de jurisprudence civile publiée en 2020: I. Droit des successions
Nachlassverwaltung
Willensvollstrecker | Erbenvertreter | Aufgaben | Vorbereitung der Erbteilung
Die Anwältin als Willensvollstreckerin und Erbenvertreterin

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