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Im Fokus

Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Prozessrechtliche Fragen
Der verstorbene Vater von K. hatte während seines Aufenthalts in der Palliativabteilung eines Spitals ein Testament errichtet. K. ersuchte daher für den Erstellungstag und den Tag zuvor um Zustellung der Krankenakten. Der Vater sei damals mit starken Schmerzmitteln behandelt worden. Das Gesundheitsdepartement hiess das von den behandelnden Ärzten gestellte Gesuch um Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis gut. Dagegen wehren sich zwei Erben.
iusNet ErbR 18.02.2021

Auslegung eines Erbvertrags: Umfang der Vorerbschaft

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Ein Erblasser hinterliess als Erben seine Ehefrau und zwei Töchter A. und C. (Halbschwestern) aus früheren Ehen. Im Januar 2020 eröffnete die Vorinstanz einen Ehe- und Erbvertrag und stellte der Ehefrau als Vorerbin über den gesamten Nachlass eine Erbbescheinigung in Aussicht. Gegen dieses Urteil erhob A. Berufung. Sie verlangt, auch ihr und der Halbschwester sei eine Erbbescheinigung auszustellen, denn sie seien Erbinnen bezüglich des Pflichtteils und nur darüber hinaus Nacherbinnen.
iusNet ErbR 04.12.2020

Anfechtbarkeit eines Entscheids, mit dem die Behörde mitteilt, wer sich zur Ausschlagung zu äussern hat

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
Der Erblasser hatte mit letztwilliger Verfügung seine Kinder auf den Pflichtteil gesetzt und die verfügbare Quote seiner Lebenspartnerin zugewendet. Die Kinder schlugen die Erbschaft aus. Die Lebenspartnerin nahm sie unter öffentlichem Inventar an. Die Friedensrichterin stellte in der Folge fest, dass sich die Geschwister des Erblassers zur Annahme der Erbschaft zu äussern hätten. A. verlangte mit Berufung die Feststellung, dass sie Alleinerbin sei. Nachdem das Kantonsgericht die Berufung abgewiesen hat, erneuert A. ihr Begehren vor Bundesgericht.
iusNet ErbR 03.02.2021

Vertretung der Erbengemeinschaft in dringlichen Fällen

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
A. und B. bilden die Erbengemeinschaft C. Sie liegen bezüglich des Nachlasses im Streit. Einer der Streitpunkte betrifft Mietzinsforderungen, die A. der Erbengemeinschaft schulden soll. Nachdem A. die Unterzeichnung eines Verjährungsverzichts verweigerte, leitete B. für die Erbengemeinschaft C. gegen A. Betreibung zur Unterbrechung der Verjährung ein. A. verlangt mit Aufsichtsbeschwerde die Feststellung der Nichtigkeit der Betreibung.
iusNet ErbR 18.12.2020

Wenn der Erbvertrag nicht mehr passt …

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
B.B. und C.B. hatten im Erbvertrag mit den Eltern eingewilligt, bei Versterben des ersten Elternteils auf sämtliche Erbansprüche zu verzichten; beim Tod des zweiten Elternteils sollten B.B. und C.B. diesen zu gleichen Teilen beerben. Nach dem Tod der Ehefrau heiratete der Vater erneut. Seiner zweiten Frau machte er bedeutende Schenkungen und setzte sie testamentarisch als Erbin der gesamten verfügbaren Quote ein. Nach seinem Tod verlangen die Kinder die Ungültigerklärung des Testaments und die Rückerstattung der Schenkungen.
iusNet ErbR 03.02.2021

Zuständigkeit der Schweizer Behörden für den in der Schweiz gelegenen Teil des Nachlasses eines Erblassers mit nomadischem Lebensstil

Rechtsprechung
Internationales Erbrecht
Der gebürtige Franzose F. pflegte einen nomadischen Lebensstil. Er lebte abwechselnd in Frankreich, Belgien und in der Schweiz. 2015 hielt er sich in Deutschland auf, wo er auch starb. Testamentarisch hatte der Verstorbene A. als Alleinerben eingesetzt. Parallel zu einem Verfahren auf Ungültigerklärung des Testaments beantragte der Bruder des Verstorbenen beim Friedensrichter in Genf die Anordnung der Erbschaftsverwaltung. A. bestreitet die Zuständigkeit der Behörden in Genf.
iusNet ErbR 23.10.2020

Absetzung eines Erbenvertreters wegen Untätigbleibens?

Rechtsprechung
Nachlassverwaltung
Eine Erbin erhebt Aufsichtsbeschwerde gegen den Erbenvertreter und verlangt dessen Absetzung. Sie wirft ihm eine Reihe von Pflichtverletzungen vor, darunter langes Untätigbleiben (insbesondere bezüglich der Verwaltung und des Unterhalts der Liegenschaften) und eine intransparente Informationspolitik (u.a. Anheizung des Konflikts unter den Erbinnen, indem er diese separat mit Informationen bediene).
iusNet ErbR 18.11.2020

(Erb-)Stiftung: Ausgewählte Fragen zur Entstehung und zur Rechtsfähigkeit

Kommentierung
Nachlassabwicklung
Im Kanton Schwyz war im Jahr 2020 die Frage zu beantworten, ob eine (Erb-)Stiftung in Gründung Anspruch auf Ausstellung einer Erbbescheinigung hat. Der Anspruch wurde u.a. mangels Erb-, Partei- und Prozessfähigkeit der Stiftung in Gründung abgelehnt. Im Rahmen dieses Beitrags werden ausgewählte Fragen im Zusammenhang mit der Entstehung und der Rechtsfähigkeit einer (Erb-)Stiftung besprochen.
iusNet ErbR 22.02.2021

Die Erbschaftsverfahren: Kantonale Übersicht mit Behördenverzeichnis

Arbeitshilfen
Die Zuständigkeiten der Behörden betreffend Einreichung letztwilliger Verfügungen, amtliche Eröffnung von Testamenten, Ausstellung von Willensvollstreckerzeugnissen und Erbscheinen sowie Beaufsichtigung der Willensvollstrecker sind kantonal unterschiedlich geregelt. Klarheit verschafft die von Marc'Antonio Iten im Rahmen seines Werks «Die Willensvollstreckung in fünf Phasen» erstellte umfassende Übersicht.
iusNet ErbR 22.02.2021

Erbrecht 2021 - Aktuelle Bewertungsfragen, Stolpersteine und Compliance

Veranstaltungen
Bewertung von Nachlassobjekten verursachen selbst bei zivilisiert verlaufenden Erbteilungen und güterrechtlichen Auseinandersetzungen oft Streitigkeiten unter den Erben. Nicht selten schreibt der Erblasser einen Anrechnungswert für die Erbteilung vor, was immer wieder zu Fragen im Bereich des Pflichtteilsrechts und dessen Grenzen führt. Am Schulthess Forum Erbrecht 2021 erläutern führende Köpfe Themen rund um die Bewertung.

Pressespiegel

Nachlassabwicklung
Fortgesetzte Erbengemeinschaft | Erbschaftssteuer | Liegenschaftenhandel
Vorsicht bei fortgesetzten Erbengemeinschaften - Die Ablehnung der Erbschaftssteuer kann einschneidende Folgen haben.
Vorsorge- und Nachlassplanung
Erbrechtsrevision | Pflichtteilsreduktion | Meistbegünstigung | Kein Konkubinatserbrecht
Die Revision(en) des Erbrechts
Nachlassabwicklung
Durchgriff | Indirekte Zuwendung | Lebzeitige Zuwendung | Ausgleichung | Herabsetzung
Durchgriff und indirekte Zuwendungen im Erbrecht

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Erben und Vererben - Die Willensvollstreckung in fünf Phasen

Droit Civil