iusNet Erbrecht

Schulthess Logo

Erbrecht > Rechtsprechung > Bund > Nachlassabwicklung > Erbrechtliche Informationsansprüche Gegenüber Dritten

Erbrechtliche Informationsansprüche gegenüber Dritten: Besonderes Rechtsschutzinteresse

Erbrechtliche Informationsansprüche gegenüber Dritten: Besonderes Rechtsschutzinteresse

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Erbrechtliche Informationsansprüche gegenüber Dritten: Besonderes Rechtsschutzinteresse

Der 2017 verstorbene C. hinterliess als Erben seine zweite Ehefrau E., die gemeinsame Tochter F. sowie zwei Kinder, A. und D., aus erster Ehe. 

Mit vor der Schlichtungsbehörde am 5. April 2019 geschlossener Vereinbarung schieden A. und D. gegen eine Zahlung von je CHF 400 000 per Saldo aller Ansprüche aus der Erbengemeinschaft aus. 

C. hatte zu Lebzeiten Konten bei der Bank B. unterhalten, über die A. und D. nach C.s Tod diverse Auskünfte verlangten und mindestens zum Teil auch erhielten. Am 1. Oktober 2019 reichten A. und D. gegen die Bank B. «präparatorisch zur Einreichung einer Staatshaftungsklage gegen den Kanton Bern» je einzeln als «Zivilrechtliche Informationsklage» betitelte Klagen beim Regionalgericht Berner Jura-Seeland ein. Dabei beantragten sie, das Verfahren sei zunächst auf die Fragen der Zulässigkeit und der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit des Regionalgerichts zu beschränken. Das Regionalgericht vereinigte die beiden Verfahren und trat auf die Klagen mit Entscheid vom 1. Dezember 2022 nicht, weil es sich als örtlich nicht zuständig erachtete und das Rechtsschutzinteresse von A. und D. verneinte. Den dagegen von A...

iusNet ErbR 10.07.2024

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.