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Nachlassabwicklung

Nachlassabwicklung

Negative Feststellungsklage i.S.v. Art. 85a SchKG oder Erbteilungsklage?

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Sofern ein Erbenvertreter bestellt und nicht nur für bestimmte Aufgaben eingesetzt wurde, kommt die Befugnis zur Führung eines Klageverfahrens i.S. einer negativen Feststellungsklage allein ihm zu. Der Streitgegenstand der Erbteilungsklage ist zwar kein einheitlicher. Neben der im Vordergrund stehenden Teilung können eine Vielzahl weiterer Rechtsbegehren erhoben werden. Zielt eine Klage aber allein auf Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld, so wird sie nicht durch den Hinweis, dass der Verfahrensausgang sich auf den Nachlass auswirke, zur Teilungsklage, zu der jeder Erbe einzeln befugt ist.
iusNet ErbR 28.04.2020

Geltendmachung von Ausgleichungsansprüchen

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Das Gericht wendet das Recht von Amtes wegen an. Die Berufungsinstanz behandelt aber grundsätzlich nur geltend gemachte Rügen. Es ist sodann Sache der Parteien, die Tatsachen, auf die sie ihre Ansprüche stützen, darzulegen und zu beweisen. Im Berufungsverfahren ist zudem aufzuzeigen, in welcher Hinsicht der angefochtene Entscheid fehlerhaft ist. Soll die Unterstellung eines Erbvorbezugs unter die Ausgleichungspflicht durch die Erstinstanz von der Berufungsinstanz geprüft werden, muss diese als rechtswidrig gerügt und die Rechtsverletzung anhand des angefochtenen Entscheids begründet werden. Dass im Antrag auf Berücksichtigung sämtlicher Erbvorbezüge auch ein solcher auf Nichtberücksichtigung derselben liegt, ist nicht ersichtlich.
iusnet ErbR 24.04.2020

Ein Todesfall: Was ist zu tun? – Checkliste für Angehörige

Arbeitshilfen
Viele Angehörige sind emotional überfordert, wenn ein Mensch stirbt, der ihnen nahestand. Unmittelbar nach dem Tod kommt auch noch eine Vielzahl administrativer und organisatorischer Aufgaben und Behördengänge auf die Hinterbliebenen zu. Deshalb ist es wichtig, dass Willensvollstrecker den Angehörigen bereits in diesem Stadium bei Bedarf als zuverlässige Anlaufstelle zur Verfügung stehen und ihnen dabei helfen, alles Notwendige rechtzeitig in die Wege zu leiten. Die vorliegende «Checkliste Todesfall» mit einer Zusammenstellung aller wichtigen Punkte bietet dafür eine wertvolle Hilfestellung.
iusNet ErbR 28.04.2020

Zu Unrecht erfolgte Verweigerung der Verlängerung der Deliberationsfrist?

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Nicht nur Gründe oder Umstände, die Klarheit bezüglich der Solvenz der Erbschaft schaffen, sondern auch solche, die es den Erben erlauben, den Grad der Überschuldung abzuschätzen, können eine Verlängerung der Deliberationsfrist rechtfertigen. Da der Nachlass in casu aber selbst bei Wegfall der bestrittenen Steuerschuld noch massiv überschuldet wäre und die Beschwerdeführer betreffend die behauptete Unterbewertung der Aktiven und Überbewertung der Passiven die Feststellungen des Obergerichts nicht umzustossen vermögen, kann dem Obergericht beim Entscheid über die Fristverlängerung keine falsche Ermessensausübung vorgeworfen werden.
iusNet ErbR 03.04.2020

Legat oder Erbeinsetzung?

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

5A_91/2019

Der Entscheid auf Ausstellung einer Erbenbescheinigung beschlägt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts eine vorsorgliche Massnahme i.S.v. Art. 98 BGG. Die Kognition des Bundesgerichts ist entsprechend beschränkt auf die Verletzung verfassungsmässiger Rechte. «Vermacht» ein Erblasser seiner Tochter einen Anteil an der Erbschaft in Höhe ihres Pflichtteils und belastet diesen mit der Nutzniessung zugunsten der Mutter, so ist die Interpretation, dass es sich um eine Erbeinsetzung handle, im Lichte von Art. 483 Abs. 2 ZGB nicht willkürlich.
iusNet ErbR 23.03.2020

Materielle Rechtskraft des in Revision zu ziehenden Urteils

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung
Der Revision zugänglich sind materiell rechtskräftige Entscheide, wobei materielle Rechtskraft die Massgeblichkeit eines formell rechtskräftigen Urteils in jedem späteren Verfahren unter denselben Parteien bedeutet. Sie setzt Identität der Parteien und des Streitgegenstands voraus und erstreckt sich nur auf das Sachurteil. Im Erbteilungsprozess wurde weder über die Gültigkeit der im Rahmen der Vollzugsanordnung berücksichtigten Abtretungserklärung zwischen einem Erben und seinem Rechtsanwalt geurteilt noch wären in einem diesbezüglichen Prozess die Parteien und der Streitgegenstand identisch mit jenen des Erbteilungsprozesses.
iusNet ErbR 17.02.2020

St.Galler Erbrechtstagung 2020, 2. Durchführung

Veranstaltungen
Mittwoch, 3. Juni 2020 - 8:30 bis 17:00
Die St.Galler Erbrechtstagung 2020 vermittelt Knowhow in neuen Fragestellungen, wie z.B. der Nachlassplanung und -gestaltung im Vorfeld der Erbrechtsrevision oder im Zusammenhang mit dem digitalen Nachlass, und informiert über die neue Rechtsprechung des Bundesgerichts im Erbrecht. Sie gibt Updates und Inputs in grundlegenden Bereichen der praktischen Durchsetzung erbrechtlicher Ansprüche, im Zusammenhang mit Fristenwahrungen, der Ausgleichung und der Herabsetzung. Abgerundet wird die Tagung mit dem Kindes- und Erwachsenenschutz im Erbrecht und in erbrechtlichen Verfahren.

St.Galler Erbrechtstagung 2020, 1. Durchführung

Veranstaltungen
Freitag, 8. Mai 2020 - 8:15 bis 16:45
Die St.Galler Erbrechtstagung 2020 vermittelt Knowhow in neuen Fragestellungen, wie z.B. der Nachlassplanung und -gestaltung im Vorfeld der Erbrechtsrevision oder im Zusammenhang mit dem digitalen Nachlass, und informiert über die neue Rechtsprechung des Bundesgerichts im Erbrecht. Sie gibt Updates und Inputs in grundlegenden Bereichen der praktischen Durchsetzung erbrechtlicher Ansprüche, im Zusammenhang mit Fristenwahrungen, der Ausgleichung und der Herabsetzung. Abgerundet wird die Tagung mit dem Kindes- und Erwachsenenschutz im Erbrecht und in erbrechtlichen Verfahren.

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