iusNet Erbrecht

Schulthess Logo

Erbrecht > Rechtsprechung

Nichtigkeit und Ungültigkeit von letztwilligen Verfügungen; Verfügungsfähigkeit bei Hirnmetastasen, Medikation mit Morphin und Konsum von Cannabis

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen

Nichtigkeit und Ungültigkeit von letztwilligen Verfügungen; Verfügungsfähigkeit bei Hirnmetastasen, Medikation mit Morphin und Konsum von Cannabis

E., der an Lungenkrebs erkrankt war, und C. liessen im Juli 2014 ihre Partnerschaft eintragen. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Krebs bereits in das Hirn metastasiert. Im August 2014 setzte E. mit öffentlich beurkundeter letztwilliger Verfügung C. als Universalerben ein. Im Dezember 2014 verstarb E. In der Folge verklagten E.s Schwestern C. Sie machen u.a. Nichtigkeit, eventualiter Ungültigkeit der letztwilligen Verfügung geltend und sind überdies der Auffassung, C. sei erbunwürdig.
iusnet ErbR 18.09.2019

Delegation des Verkaufs von Nachlassliegenschaften durch den Willensvollstrecker

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Delegation des Verkaufs von Nachlassliegenschaften durch den Willensvollstrecker

Ein Willensvollstrecker schloss für den von der Erbengemeinschaft beschlossenen freihändigen Verkauf von Nachlassliegenschaften einen Mäklervertrag mit der Firma, in der er selbst als Verwaltungsrat mit Kollkektivunterschrift zu zweien amtete. Ein Erbe bestreitet die Gültigkeit des Vertrages. Die Delegation des Verkaufs der Liegenschaften sei unzulässig gewesen und es liege überdies ein verpöntes Insichgeschäft vor.
iusnet ErbR 26.08.2019

Eintragung im Grundbuch: Ehegattengesellschaftsvertrag mit Anwachsungsklausel vs. Universalsukzession

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Eintragung im Grundbuch: Ehegattengesellschaftsvertrag mit Anwachsungsklausel vs. Universalsukzession

Die Eheleute B. und C. waren Gesamteigentümer der Liegenschaft I. Gestützt auf den Todesschein und den Nachtrag zum Kaufvertrag (Ehegattengesellschaftsklausel) trug das Grundbuchamt nach dem Tod von B. die Ehefrau C. als Alleineigentümerin der Liegenschaft ein. Seit Dezember 2016 sind die Nachkommen von C. als Eigentümer eingetragen. Im März 2017 ersuchte der Sohn A. des Verstorbenen B. gestützt auf die Erbenbescheinigung um Eintragung der Erben des B. als Gesamteigentümer der Liegenschaft. Das Gesuch wurde abgewiesen. Dagegen erhob A. Beschwerde.
iusnet ErbR 20.08.2019

Vorsorgliche Massnahmen in einem Erbstreit: Örtliche Zuständigkeit bei internationalem Sachverhalt

Rechtsprechung
Internationales Erbrecht
Prozessrechtliche Fragen

Vorsorgliche Massnahmen in einem Erbstreit: Örtliche Zuständigkeit bei internationalem Sachverhalt

Ein Schweizer Bürger war mit letztem Wohnsitz in Monaco verstorben. Testamentarisch hatte er verfügt, dass ein Nachlassgrundstück in Genf an seine Kinder vererbt werden sollte, wobei er seiner ebenfalls in Monaco wohnhaften Lebenspartnerin daran ein Wohnrecht einräumte. Im in der Folge zwischen den Kindern und der Lebenspartnerin ausgebrochenen Streit erwirkte die Lebenspartnerin beim Gericht am Heimatort des Erblassers eine Verfügungsbeschränkung. Streitig vor Bundesgericht ist die Zuständigkeit des Gerichts.
iusnet ErbR 26.07.2019

Das letzte Wort ist gesprochen: Keine Auszahlung des Millionenvermächtnisses

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen

Das letzte Wort ist gesprochen: Keine Auszahlung des Millionenvermächtnisses

Das Obergericht war zum Schluss gekommen, es könne nicht ernsthaft angezweifelt werden, dass der Erblasser das in Aufhebungsabsicht zerstörte Testament, in welchem er sämtliche frühere Verfügungen von Todes wegen widerrufen hatte, mit Testierwillen erstellt hatte. Ein Wideraufleben des noch vorhandenen älteren Testaments – und damit die Ausrichtung eines Millionenvermächtnisses – lehnte es in Ermangelung eines (formgültig) geäusserten animus revivendi ab. Diesen Entscheid ficht die Begünstigte vor Bundesgericht an.
iusnet ErbR 26.07.2019

Disziplinarverfahren gegen einen Rechtsanwalt im Rahmen einer Erbsache – Verletzung von Berufsregeln

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Disziplinarverfahren gegen einen Rechtsanwalt im Rahmen einer Erbsache – Verletzung von Berufsregeln

Ein Anwalt beriet den Willensvollstrecker als dessen Hilfsperson in den Nachlassangelegenheiten des Erblassers und übernahm in einem von einer Erbin gegen den Willensvollstrecker angestrengten Strafprozess dessen Verteidigung. Das Bundesgericht äussert sich zur Verurteilung des Anwalts wegen qualifizierten Verstosses gegen die Pflicht zur sorgfältigen und gewissenhaften Berufsausübung.
iusnet ErbR 24.06.2019

Wiederherstellungsgesuch in einem Erbteilungsverfahren: Geltendmachung der Nichtigkeit; negative Prozessvoraussetzung der Res iudicata

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen

Wiederherstellungsgesuch in einem Erbteilungsverfahren: Geltendmachung der Nichtigkeit; negative Prozessvoraussetzung der Res iudicata

Ein in Thailand wohnhafter Erbe wehrt sich gegen ein Erbteilungsurteil, von dem er nichts gewusst habe und das ergangen sei, ohne dass ihm in der Sache je etwas zugestellt worden wäre. Das Bundesgericht konkretisiert den Grundsatz, wonach die Nichtigkeit eines Entscheids jederzeit und von Amtes wegen zu berücksichtigen ist, und äussert sich zur negativen Prozessvoraussetzung der Res iudicata.
iusnet ErbR 27.05.2019

Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
Nachlassverwaltung

Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens

Eine Erbin stellte den Antrag, als Erbenvertreterin für bestimmte Tätigkeitsbereiche eingesetzt zu werden. Gleichzeitig ersuchte sich um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Das Bundesgericht äussert sich zu den Voraussetzungen für die Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege und insb. zur Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit.
iusnet ErbR 14.05.2019

Auf die richterliche Würdigung einer Verkehrswertschätzung anwendbares Recht

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen

Auf die richterliche Würdigung einer Verkehrswertschätzung anwendbares Recht

Die gerichtliche Auseinandersetzung in einer Erbteilung dauert seit 2004. Streitig ist insbesondere der Anrechnungswert einer Nachlassliegenschaft. Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob das vom Gericht in Auftrag gegebene Gutachten aus dem Jahr 2012 den Wert «endgültig» festlegte (aZGB) oder der freien richterlichen Beweiswürdigung offensteht.
iusnet ErbR 29.04.2019

Beschwerde an das Bundesgericht (Vermächtnisklage): Eintretensvoraussetzungen

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen

Beschwerde an das Bundesgericht (Vermächtnisklage): Eintretensvoraussetzungen

Streitig ist, ob mit der Wendung «[…] Franken 20’00 20000» testamentarisch ein Vermächtnis von CHF 20 000 oder ein solches von CHF 40 000 ausgerichtet wurde. Das Bundesgericht äussert sich insb. zu den Begründungsanforderungen bei einer Beschwerde sowie zur Beweislast, wenn Rechte aus einem vom Wortlaut eines Testaments abweichenden Verständnis des Willens des Erblassers abgeleitet werden.
iusnet ErbR 26.03.2019

Seiten