Erbengemeinschaft oder einfache Gesellschaft?

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

Erbengemeinschaft oder einfache Gesellschaft?

Das Bundesgericht setzt sich in diesem Entscheid mit der Frage auseinander, ob eine Erbengemeinschaft durch den Abschluss eines «Teilungsvertrags» in eine einfache Gesellschaft umgewandelt wurde.

Schenkungswille bei einer lebzeitigen Liegenschaftsübertragung mit Nutzniessungsvorbehalt

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

Schenkungswille bei einer lebzeitigen Liegenschaftsübertragung mit Nutzniessungsvorbehalt

Der Erblasser hatte seinem Sohn A. zu Lebzeiten ein Grundstück übertragen. Seine Geschwister beantragten, A. der Ausgleichung, eventualiter der Herabsetzung zu unterstellen. Im Verfahren vor Bundesgericht streitig waren der Umfang der unentgeltlichen Zuwendung und die Anforderungen an den Nachweis des Schenkungswillens.

Übergang einer Schadenersatzforderung der SVA auf die Erben

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

Übergang einer Schadenersatzforderung der SVA auf die Erben

Nach dem Tod eines zu Schadenersatz gemäss Art. 52 AHVG verurteilten Schuldners leitete die SVA Zürich Betreibung gegen dessen Ehefrau ein. Vor Bundesgericht streitig war die Frage, ob diese unbestrittenermassen öffentlich-rechtliche Forderung auf die Ehefrau als Erbin übergangen ist.

Vorübergehender Verzicht auf den Pflichtteil als Gegenleistung für eine lebzeitige Zuwendung

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

Vorübergehender Verzicht auf den Pflichtteil als Gegenleistung für eine lebzeitige Zuwendung

Bereits zum zweiten Mal angerufen wurde das Bundesgericht in einem seit 2007 hängigen Erbteilungsprozess zwischen zwei Geschwistern. Streitig ist der Wert des Pflichtteils bzw. der zur Pflichtteilsberechnungsmasse hinzuzurechnende Wert einer lebzeitigen Zuwendung und der dieser gegenüberzustellenden Gegenleistung.

Einsprache- und Äusserungsmöglichkeit zum öffentlichen Inventar

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

Prozessrechtliche Fragen

Einsprache- und Äusserungsmöglichkeit zum öffentlichen Inventar

Das Bundesgericht befasst sich in diesem Entscheid mit der Frage, ob die bundesrechtlichen Vorschriften zum öffentlichen Inventar und das rechtliche Gehör verletzt werden, wenn ein aufgrund von Änderungs- und Ergänzungsanträgen von Erben erstellter Nachtrag zum Inventar vor Ansetzung der Frist zur Ausschlagung nicht zur Einsicht aufgelegt wird.

Wohngemeinschaft bei zwei vollständig ausgestatteten Wohnungen in Zweifamilienhaus?

Rechtsprechung

Erbschaftssteuer

Wohngemeinschaft bei zwei vollständig ausgestatteten Wohnungen in Zweifamilienhaus?

Das Bundesgericht setzt sich in diesem Entscheid mit der Frage auseinander, ob zwei Personen, die in zwei vollständig ausgestatteten Wohnungen in einem Zweifamilienhaus leben, eine Wohngemeinschaft bilden, welche die Besteuerung zum privilegierten Tarif rechtfertigen würde.

Haftung ausschlagender Erben für Steuerschulden der Erblasserin

Rechtsprechung

Nachlassabwicklung

Haftung ausschlagender Erben für Steuerschulden der Erblasserin

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, wann eine Kombination von Erbvorbezügen und Ausschlagung rechtsmissbräuchlich ist und zu einer Haftung trotz Ausschlagung führen kann.

"Widerruf des Widerrufs" eines Testaments

Rechtsprechung

Erbrechtliche Klagen

Das Obergericht des Kantons Zürich macht eine Kehrtwende

- aktualisiert -

Gemäss Obergericht kann aufgrund der Beweise nicht ernsthaft angezweifelt werden, dass der Erblasser das jüngere Testament mit Testierwillen errichtet hatte. Durch die Vernichtung dieses den Widerruf früherer Verfügungen enthaltenden Testaments lebe das ältere aber dennoch nicht wieder auf, denn dafür wäre es erforderlich gewesen, dass der Erblasser seinen animus revivendi in testamentarischer Form geäussert hätte.

Können Quotenvermächtnisnehmer den Willensvollstrecker wegen Verrechnung eines "übersetzten" Honorars mit Verantwortlichkeitsklage belangen?

Rechtsprechung

Nachlassverwaltung

Können Quotenvermächtnisnehmer den Willensvollstrecker wegen Verrechnung eines "übersetzten" Honorars mit Verantwortlichkeitsklage belangen?

Verrechnet der Willensvollstrecker ein übersetztes Honorar, so trifft dies mittelbar auch die Quotenvermächtnisnehmer. Es stellt sich die Frage, ob diese den Willensvollstrecker für ihren Schaden mittels Verantwortlichkeitsklage belangen können.