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Auskunfts- und Editionsbegehren

Auskunfts- und Editionsbegehren

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen

Auskunfts- und Editionsbegehren

Der 2014 verstorbene C. hinterliess als Erben seine zweite Ehefrau B. sowie drei Töchter D., E. und A. aus erster Ehe. B. und C. hatten einen Ehe- und einen Erbvertrag auf Meistbegünstigung des überlebenden Ehegatten abgeschlossen; die Töchter sollten nach dem Tod beider Ehegatten zu je einem Drittel erben. 

Im April 2016 erhoben D. und A. gegen B. eine erbrechtliche Auskunfts- und Herabsetzungsklage. Sie beantragten insbesondere, B. sei zu verpflichten, vollständige und detaillierte Kontoauszüge aller auf ihren Namen lautenden Bankkonten und -depots sowie eine Bestätigung, dass sie keine weiteren Vermögenswerte besitze, vorzulegen. In der Folge reichte B. beim Gericht einen Ordner mit diversen Bankbelegen ein, verbunden mit der Erklärung, es handle sich um eine lückenlose Aufstellung. Das Bezirksgericht entschied mit Urteil vom Oktober 2018 über das Auskunfts- und Editionsbegehren und wies dieses u.a. betreffend die Herausgabe von Kontoauszügen teilweise ab, soweit es nicht als gegenstandslos abzuschreiben war. Auch der Berufung an das Obergericht, in welcher A. und D. ihr ursprüngliches Begehren um eine Aufzählung nun konkret genannter Konten ergänzt hatten, war kein...

iusNet ErbR 03.02.2020

 

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