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Beschwerde an das Bundesgericht gegen einen kantonalen Nichteintretensentscheid

Beschwerde an das Bundesgericht gegen einen kantonalen Nichteintretensentscheid

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen

Beschwerde an das Bundesgericht gegen einen kantonalen Nichteintretensentscheid

Am 1.3.2019 reichten die Geschwister A. und D. beim Regionalgericht je eine «zivilrechtliche Auskunfts- und Informationsklage im Erbfall» gegen eine Bank und eine Versicherung ein. Vertreten wurden sie von A.s Ehemann B., der Arzt ist. Am 26.3.2019 stellte der Gerichtspräsident (Beschwerdegegner) fest, dass die Klagen trotz neuerlicher Eingabe innert Nachfrist unverständlich geblieben seien und damit als nicht erfolgt gälten. Die Kläger verlangten eine Begründung dieser Verfügung und erklärten den Regionalgerichtspräsidenten gleichzeitig als befangen; dieses Schreiben vom 27.3.2019 unterzeichnete B. im Namen von A. und D. A. und D. beantragten am 1.4.2019, es sei der Ausstand des Gerichtspräsidenten für alle Erbangelegenheiten, die sie dem Gericht vorlegen würden, zu verfügen. Diese Eingabe unterzeichnete B. nur im Namen von A. Anfang April 2019 zogen A. und D. ihre Klagen zurück. Das Regionalgericht schrieb das Ausstandsgesuch in der Folge mangels Rechtschutzinteresses ab. Gegen den Abschreibungsentscheid wehrte sich A. zunächst vor Obergericht, das auf die Beschwerde nicht eintrat, und anschliessend mit Beschwerde an das Bundesgericht. Das Bundesgericht tritt auf die...

iusNet ErbR 23.12.2019

 

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