Der einzelne Erbe als Nebenintervenient gemäss Art. 74 ZPO

Kommentierung

Prozessrechtliche Fragen

Der einzelne Erbe als Nebenintervenient gemäss Art. 74 ZPO

Erbengemeinschaften sind aufgrund des Zwanges zu gemeinsamem Handeln oftmals blockiert, weshalb die in der Praxis teilweise Handlungen einzelner Erben für die Erbengemeinschaft – insbesondere bei Gefahr in Verzug – als zulässig erachtet werden. Was gilt jedoch, wenn ein einzelner Erbe als Nebenintervenient in einem von einem Willensvollstrecker geführten, nichterbrechtlichen Aktivprozess beigeladen werden will? Das Bundesgericht hat sich zu dieser Frage kürzlich geäussert.

Jonas Kipfer-Berger

(Un-)Verbindlichkeit der Prozessabstandserklärung hinsichtlich des Erbteilungsprozesses

Kommentierung

Erbrechtliche Klagen

Prozessrechtliche Fragen

(Un-)Verbindlichkeit der Prozessabstandserklärung hinsichtlich des Erbteilungsprozesses

Der Miterbe B hat sowohl gegenüber der Schlichtungsbehörde als auch gegenüber der Erstinstanz Erklärungen hinsichtlich des hängigen Erbteilungsprozesses abgegeben, die als Prozessabstandserklärungen qualifiziert werden könnten. Die Erklärungen mussten vom Bundesgericht in formeller und inhaltlicher Hinsicht gewürdigt werden.

Nicolai Brugger

Herabsetzbarkeit von Grundstückschenkungen (mit Wohnrechtsvorbehalt) an den Ehegatten

Kommentierung

Liegenschaften in der Erbteilung

Herabsetzbarkeit von Grundstückschenkungen (mit Wohnrechtsvorbehalt) an den Ehegatten

Im kommentierten Urteil war die erbrechtliche Berücksichtigung einer Grundstückzuwendung des Erblassers an seine (zweite) Ehefrau zu beurteilen, anlässlich welcher die Letztere die Grundpfandschulden übernahm und zudem ein Wohnrecht zugunsten des Erblassers errichtet wurde. Der Beitrag beleuchtet die Frage, ob und in welchem Umfang ein anlässlich der Grundstückschenkung errichtetes (un-)entgeltliches (Nutzniessungs- oder) Wohnrecht eine Gegenleistung darstellt, und wie vor diesem Hintergrund in der Praxis vorzugehen ist.

Felix Horat

Die Bindungswirkung beim Erbvertrag – Wie «Segen» zu «Fluch» werden kann

Kommentierung

Vorsorge- und Nachlassplanung

Die Bindungswirkung beim Erbvertrag – Wie «Segen» zu «Fluch» werden kann

Nachkommen verzichteten erbvertraglich auf Ansprüche im Nachlass des erstversterbenden Ehegatten. Der Vater und Erblasser heiratete erneut und begünstigte die zweite Ehefrau u.a. mit lebzeitigen Schenkungen, welche die Kinder anfochten. Der Beitrag kommentiert das Institut des Erbvertrages, die Wirkung von darin getroffenen Anordnungen sowie Chancen und Risiken des Erbvertrages in der Praxis, auch im Lichte der Erbrechtsrevision.

Christian Suter

Benno Studer

(Erb-)Stiftung: Ausgewählte Fragen zur Entstehung und zur Rechtsfähigkeit

Kommentierung

Nachlassabwicklung

(Erb-)Stiftung: Ausgewählte Fragen zur Entstehung und zur Rechtsfähigkeit

Im Kanton Schwyz war im Jahr 2020 die Frage zu beantworten, ob eine (Erb-)Stiftung in Gründung Anspruch auf Ausstellung einer Erbbescheinigung hat. Der Anspruch wurde u.a. mangels Erb-, Partei- und Prozessfähigkeit der Stiftung in Gründung abgelehnt. Im Rahmen dieses Beitrags werden ausgewählte Fragen im Zusammenhang mit der Entstehung und der Rechtsfähigkeit einer (Erb-)Stiftung besprochen.

Alexandra Geiger

Informationsrechte und -pflichten der Erben

Kommentierung

Nachlassabwicklung

Informationsrechte und -pflichten der Erben

Erbrechtliche Ansprüche können nur wirkungsvoll durchgesetzt werden, wenn Klarheit über die Grösse des Nachlasses besteht und allfällige Ausgleichungsansprüche gegenüber Miterben bekannt sind. Zur Erlangung dieser Erkenntnisse sind die Erben auf Informationen von Miterben und/oder Dritten angewiesen. BGer 5A_30/2020 vom 6. Mai 2020 gibt Anlass, im Rahmen dieses Beitrags einen Überblick über die diesbezüglichen Rechte und Pflichten von Erben sowohl untereinander als auch gegenüber Dritten zu verschaffen.

Thomas Weibel

Aline Mata

Öffentliches Inventar – Praktische Hinweise aus der züricherischen Notariatspraxis

Kommentierung

Nachlassabwicklung

Öffentliches Inventar – Praktische Hinweise aus der züricherischen Notariatspraxis

Eine Erblasserin hinterliess als Erben vier Kinder. Drei von ihnen schlugen die Erbschaft aus. Eine Tochter nahm die Erbschaft unter öffentlichem Inventar an. Zur Begleichung der auf dem Nachlass lastenden Verbindlichkeiten liess sie zwei Auktionen von Nachlassgegenständen in London durchführen, die einen beträchtlichen Erlös abwarfen. In der Folge machten Enkel der Erblasserin ihre Erbenstellung geltend; sie verlangten Erbteilung und den Einschluss der Auktionserlöse in die Erbmasse. Der Entscheid gibt Anlass zu Ausführungen zum öffentlichen Inventar anhand von praktischen Hinweisen aus der Notariatspraxis des Kantons Zürich.

Stefan Walder

Davide De Luca

Willensvollstreckerzeugnisse mit Vorbehalt

Kommentierung

Nachlassverwaltung

Nachlassabwicklung

Willensvollstreckerzeugnisse mit Vorbehalt

Die zuständige Behörde stellte einer Willensvollstreckerin ein Willensvollstreckerzeugnis aus, in dem die gegen die Auslieferung der Erbschaft und das Testament erhobene Einsprache festgehalten sowie eine allfällige Anfechtung der letztwilligen Verfügung vorbehalten wurde. Das Bundesgericht entschied, es sei nicht willkürlich, ein Willensvollstreckerzeugnis mit den erwähnten Vorbehalten auszufertigen. Das gibt Anlass zu Ausführungen zum Willensvollstreckermandat, zur Vertretungs- und Verfügungsmacht des Willensvollstreckers sowie zur Bedeutung und Tragweite des Willensvollstreckerzeugnisses und darin vermerkten Vorbehalten.

Marc’Antonio Iten

Unternehmenserbrecht quo vadis? Würdigung des bundesrätlichen Vorentwurfs zur Unternehmensnachfolge

Kommentierung

Unternehmen in der Erbteilung

Vorsorge- und Nachlassplanung

Unternehmenserbrecht quo vadis? Würdigung des bundesrätlichen Vorentwurfs zur Unternehmensnachfolge

Am 26.2.2020 veröffentlichte der Bundesrat die Ergebnisse der Vernehmlassung zum Vorentwurf zur Änderung des Zivilgesetzbuches (Unternehmensnachfolge). Die Kommentierung fasst die wichtigsten vorgesehenen Neuerungen und Änderungen zusammen und unterzieht sie einer kritischen Würdigung.

Kinga M. Weiss

Markus Vischer

Passivlegitimation bei der Ungültigkeitsklage in Bezug auf die Einsetzung eines Willensvollstreckers

Kommentierung

Erbrechtliche Klagen

Passivlegitimation bei der Ungültigkeitsklage in Bezug auf die Einsetzung eines Willensvollstreckers

Ein Miterbe hatte die Ungültigkeitsklage in Bezug auf die erblasserische Anordnung der Willensvollstreckung lediglich gegenüber dem eingesetzten Willensvollstrecker eingeleitet. Umstritten war, ob sämtliche Miterben und Vermächtnisnehmer am Ungültigkeitsprozess beteiligt sein müssen bzw. ob diese ebenfalls hätten eingeklagt werden müssen.

Nicolai Brugger

Shqipe Behluli