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Klage auf Aufhebung der Betreibung/Negative Feststellungsklage (erbrechtlichen Forderung)

Klage auf Aufhebung der Betreibung/Negative Feststellungsklage (erbrechtlichen Forderung)

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Klage auf Aufhebung der Betreibung/Negative Feststellungsklage (erbrechtlichen Forderung)

A. und B. sind die Söhne der 2015 in Monaco verstorbenen Schweizer Staatsbürgerin C. C. und B. hatten bei der Bank U. ein Konto eröffnet, über das sie je selbständig verfügen konnten («compte-joint»). Im Zeitpunkt des Todes von C. befanden sich auf dem Konto rund USD 22,4 Mio. Gestützt auf zwei gleichlautende, jeweils von einer Partei unterzeichnete Zahlungsinstruktionen vom 11. April 2017 bzw. 10. Mai 2017 wurden 50% der Vermögenswerte auf dem genannten Konto an A. übertragen. Weil A. mit der Begründung, B. habe eine Erbverzichtserklärung abgegeben, seine Zustimmung zur Übertragung des Restguthabens an B. verweigerte, liess B. für eine Forderungssumme von rund CHF 12 Mio. Vermögenswerte von A. (u.a. bei der Bank U.) mit Arrest belegen, den er im Wege der Betreibung prosequierte. Den Rechtsmitteln gegen den Zahlungsbefehl und die Pfändungsankündigung war kein Erfolg beschieden. Im Dezember 2020 verklagte A. seinen Bruder auf Feststellung des Nichtbestehens der Schuld/Aufhebung der Betreibung nach Art. 85a SchKG. Über die Klage ist noch nicht entschieden. Jedoch hiess das Bezirksgericht die als vorsorgliche Massnahme von A. beantragte vorläufige...

iusNet ErbR 25.11.2022

 

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