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Auf die richterliche Würdigung einer Verkehrswertschätzung anwendbares Recht

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen

Auf die richterliche Würdigung einer Verkehrswertschätzung anwendbares Recht

Die gerichtliche Auseinandersetzung in einer Erbteilung dauert seit 2004. Streitig ist insbesondere der Anrechnungswert einer Nachlassliegenschaft. Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob das vom Gericht in Auftrag gegebene Gutachten aus dem Jahr 2012 den Wert «endgültig» festlegte (aZGB) oder der freien richterlichen Beweiswürdigung offensteht.
iusNet ErbR 29.04.2019

Erbunwürdigkeit durch Erbschleicherei (Vorspiegelung einer Erkrankung)

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen

Das Bundesgericht tritt auf die Beschwerde nicht ein

- aktualisiert - 
Die Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids, der weder die Zuständigkeit noch ein Ausstandsbegehren betrifft, setzt voraus, dass der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Diese Voraussetzungen erachtete das Bundesgericht als nicht gegeben.
iusNet ErbR 29.04.2019

Fehler im Urteil - Korrektur?

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen

Fehler im Urteil - Korrektur?

Weil sich die im Rahmen eines Erbteilungsverfahrens gerichtlich angeordnete Versteigerung eines Grundstücks aufgrund der Anwendbarkeit des BGBB als nicht durchführbar erwies, stellte das erkennende Gericht mittels Beschluss die Unbeachtlichkeit der entsprechenden Dispositivziffern fest und setzte den Parteien Frist zur Einreichung eines Revisionsgesuchs. Dagegen erhob ein Erbe Beschwerde. Das Gericht sei zu verpflichten, das teilnichtige Urteil von Amtes wegen neu zu fällen.
iusNet ErbR 10.04.2019

Erfordernis des gemeinsamen Handelns der Erben im Berufungsverfahren

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen

Erfordernis des gemeinsamen Handelns der Erben im Berufungsverfahren

Gegen den Entscheid bezüglich einer Honorarforderung für «Strategische Planung/Vorstudien» in einem letztendlich nicht verwirklichten Projekt zur Überbauung von Nachlassgrundstücken erhoben beide Erben je separat mit unterschiedlichen Rechtsbegehren und Begründungen Berufung. Das Obergericht äussert sich zum Erfordernis des gemeinsamen Handelns der Erben im Prozess und insb. im Rechtsmittelverfahren.
iusNet ErbR 10.04.2019

Beschwerde gegen eine Eröffnungsverfügung: Schützenswertes Interesse als Eintretensvoraussetzung

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen
Strukturiertes Vermögen
Nachlassabwicklung

Beschwerde gegen eine Eröffnungsverfügung: Schützenswertes Interesse als Eintretensvoraussetzung

In der Eröffnungsverfügung wurde der gesetzlichen Erbin A. sowie dem Willensvollstrecker X. die Ausstellung einer Erbenbescheinigung in Aussicht gestellt. Dagegen erhoben der Willensvollstrecker X. und die gemäss Testament zu gründende Stiftung Y. Beschwerde. Sie verlangen, dass anstelle von A. die Y. als eingesetzte Erbin und Berechtigte zur Ausstellung einer Erbenbescheinigung zu nennen sei.
iusNet ErbR 26.03.2019

Beschwerde an das Bundesgericht (Vermächtnisklage): Eintretensvoraussetzungen

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen

Beschwerde an das Bundesgericht (Vermächtnisklage): Eintretensvoraussetzungen

Streitig ist, ob mit der Wendung «[…] Franken 20’00 20000» testamentarisch ein Vermächtnis von CHF 20 000 oder ein solches von CHF 40 000 ausgerichtet wurde. Das Bundesgericht äussert sich insb. zu den Begründungsanforderungen bei einer Beschwerde sowie zur Beweislast, wenn Rechte aus einem vom Wortlaut eines Testaments abweichenden Verständnis des Willens des Erblassers abgeleitet werden.
iusNet ErbR 26.03.2019

Forderung aus Vermächtnis: Zulässigkeit von Klageänderungen

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Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen

Forderung aus Vermächtnis: Zulässigkeit von Klageänderungen

A. klagt gegen die eingesetzten Erben, weil er der Meinung ist, aufgrund der Wendung «[…] Franken 20’00 20000» sei er testamentarisch nicht nur mit CHF 20 000, sondern mit CHF 40 000 bedacht worden. Anlässlich der Hauptverhandlung stellt er weitere Begehren. Das Obergericht äussert sich zur Auslegung von Testamenten und zur Zulässigkeit von Klageänderungen.
iusNet ErbR 26.03.2019

Auslegung eines Rechtsgebegehrens zur Anfechtung einer materiellen Enterbung

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen

Auslegung eines Rechtsgebegehrens zur Anfechtung einer materiellen Enterbung

Eine Erblasserin hatte testamentarisch den überlebenden Ehegatten als Alleinerben eingesetzt. Ihre Tochter klagte auf Feststellung, dass sie nicht oder nicht wirksam enterbt worden sei, eventualiter auf Ungültigerklärung der Enterbung. Der Alleinerbe wehrt sich vor Bundesgericht gegen die obergerichtliche Interpretation des Rechtsbegehrens als Herabsetzungsklage.
iusNet ErbR 12.03.2019

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