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Auskunftserteilung

Auskunftspflicht des Erben trotz Ausgleichungsdispens

Kommentierung
Nachlassverwaltung

Kantonsgericht BL, Urteil 400 17 305 vom 30. Januar 2018

Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Erbe dennoch über Zuwendungen der Erblasserin Auskunft erteilen muss, wenn er hierfür vom Ausgleich dispensiert wurde. Das Kantonsgericht kam zum Schluss, dass die Frage, ob jemand vom Ausgleich dispensiert worden sei, nicht Prozessthema einer Informationsklage sein kann und diese Frage im vorliegenden Verfahren somit offenbleiben könne. In Anlehnung an die bundesgerichtliche Rechtsprechung hielt das Gericht fest, dass eine Auskunftspflicht auch bei einer blossen Möglichkeit einer Relevanz für die Erbteilung besteht. Der Umfang des Ausgleichungsdispenses war umstritten, weshalb nicht auszuschliessen war, dass die in Frage stehende Zuwendung dennoch Auswirkungen auf die Erbteilung haben könnte.
Isabel Höhener
iusNet ER 23.10.2018

Auskunftspflicht der Erben gegenüber dem Willensvollstrecker

Rechtsprechung
Nachlassverwaltung
Der Willensvollstrecker ist im Prozess auf Auskunftserteilung gemäss Art. 607 Abs. 3 und Art. 610 Abs. 2 ZGB aktivlegitimiert. Der Auskunftsanspruch umfasst alles, was für die Teilung der Erbschaft von Relevanz sein könnte. Der Kläger hat nachzuweisen, dass ein Bezug der verlangten Information zu erbrechtlichen Ansprüchen im Bereich des Möglichen liegt.
iusNet ER 23.10.2018