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Integrale Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes zur Selbstbewirtschaftung: Bestimmung des Anrechnungswerts; Ertragswertschätzung

Rechtsprechung
Liegenschaften in der Erbteilung

Integrale Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes zur Selbstbewirtschaftung: Bestimmung des Anrechnungswerts; Ertragswertschätzung

Nachdem das Bundesgericht auf Beschwerde hin entschieden hatte, welchem von zwei Erben, die dies beantragt hatten, das landwirtschaftliche Gewerbe integral zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden sollte, und die Sache im Übrigen zur Regelung der weiteren güter- und erbrechtlichen Ansprüche der Parteien an die Vorinstanz zurückgewiesen hatte, verlangte eine der Erbinnen und Erben eine neue Ertragswertschätzung für das landwirtschaftliche Gewerbe. Vor Bundesgericht streitig ist, ob die Vorinstanz den Antrag abweisen und auf der Grundlage einer Schätzung von 2009 entscheiden durfte.
iusNet ErbR 12.05.2023

Gewinnanspruch von Miterben gemäss BGBB / Zweckentfremdung

Rechtsprechung
Liegenschaften in der Erbteilung

Gewinnanspruch von Miterben gemäss BGBB / Zweckentfremdung

B. war im Jahr 2000 dank einer Abtretung seitens der drei Miterben, unter ihnen A., Alleineigentümer des bäuerlichen Familienbetriebs geworden. Der Abtretungspreis entsprach fünf Sechsteln des Ertragswerts, wobei ein Gewinnbeteiligungsrecht der Abtretenden im Falle der Veräusserung vereinbart wurde. 2016 klagte A. gegen B. auf Zahlung eines Geldbetrags mit der Begründung, die Bedingungen für einen Gewinnbeteiligungsanspruch hätten sich infolge Vermietung einer Wohnung im Bauernhaus an nicht landwirtschaftlich tätige Dritte verwirklicht
iusNet ErbR 21.10.2022

Anfechtung eines Erbteilungsvertrags wegen Grundlagenirrtums (Bewertung landwirtschaftlicher Grundstücke in der Erbteilung)

Rechtsprechung
Erbrechtliche Klagen
Liegenschaften in der Erbteilung

Anfechtung eines Erbteilungsvertrags wegen Grundlagenirrtums (Bewertung landwirtschaftlicher Grundstücke in der Erbteilung)

Ein Gesuch um Ergänzungsleistungen wurde mit der Begründung abgewiesen, die Gesuchstellerin habe mit Erbteilungsvertrag auf güter- und vermögensrechtliche Ansprüche verzichtet. In der Folge focht die Gesuchstellerin den Erbteilungsvertrag wegen Grundlagenirrtums an. Ihr sei nicht bewusst gewesen, dass für die Bewertung der landwirtschaftlich genutzten, an Dritte verpachteten Grundstücke im Nachlass der Verkehrs- und nicht der Ertragswert massgebend gewesen wäre.
iusNet ErbR 07.09.2021

Wert des vom Erblasser zu Lebzeiten unter Vorbehalt eines lebenslangen Wohnrechts übertragenen Grundstücks in der Erbteilung

Rechtsprechung
Liegenschaften in der Erbteilung

Wert des vom Erblasser zu Lebzeiten unter Vorbehalt eines lebenslangen Wohnrechts übertragenen Grundstücks in der Erbteilung

F. hinterliess als gesetzliche Erben zwei Kinder aus erster Ehe, seine zweite Ehefrau und zwei aus dieser Ehe hervorgegangene Kinder. Die Parteien stehen sich in einer Erbteilungsstreitigkeit gegenüber. Uneinigkeit herrscht insbesondere darüber, ob und wenn ja zu welchem Wert eine Liegenschaft, die der Erblasser zu Lebzeiten unter Vorbehalt eines Wohnrechts an seine zweite Ehefrau übertragen hatte, in der Teilung zu berücksichtigen ist.
iusNet ErbR 07.04.2021