iusNet Erbrecht

Schulthess Logo

Erbrecht > Suchergebnisse

Resultate für:

0

146 Resultat(e)

Schicksal des Überschusses nach konkursamtlicher Liquidation infolge Ausschlagung durch alle eingesetzten und gesetzlichen Erben

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Schicksal des Überschusses nach konkursamtlicher Liquidation infolge Ausschlagung durch alle eingesetzten und gesetzlichen Erben

Der kinderlos verstorbene E.B. hinterliess einen Bruder, eine Schwester und eine Halbschwester sowie einen Neffen. Mit Testament hatte er seinen Neffen als Alleinerben eingesetzt. Da sowohl der eingesetzte Erbe als auch die gesetzlichen Erben die Ausschlagung der Erbschaft erklärten, gelangte die Erbschaft zur konkursamtlichen Liquidation. Aus dieser resultierte ein Überschuss. Vor Bundesgericht streitig ist, ob dieser Überschuss dem eingesetzten Alleinerben oder den gesetzlichen Erben zu überlassen ist.
iusNet ErbR 21.07.2023

Eröffnung eines Vorsorgeauftrags?

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Eröffnung eines Vorsorgeauftrags?

Nachdem das Einzelgericht eine öffentliche letztwillige Verfügung der Erblasserin eröffnet hatte, verlangten zwei Kinder der Verstorbenen auch die Eröffnung eines ebenfalls öffentlich beurkundeten Vorsorgeauftrags der Erblasserin. Eine zu eröffnende Verfügung von Todes wegen wollen sie insbesondere im darin von der Erblasserin geäusserten «Wunsch» sehen, dass als Basis für die Erbteilung ihr Vermögen per Stichtag ihres Todes gelten solle. Damit habe die Erblasserin sie von der Ausgleichungspflicht befreit.
iusNet ErbR 26.06.2023

Ausgleichung – Begriff der Veräusserung

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Ausgleichung – Begriff der Veräusserung

C. übernahm von seinem Vater E. mutmasslich ganz oder teilweise unentgeltlich ein Getränkegeschäft. Dieses zuletzt als AG organisierte Geschäft spaltete er später auf, wobei er den Weinhandel als Sacheinlage in die neu gegründete J. AG einbrachte und weiterführte; der Rest wurde verkauft. Im Erbteilungsstreit nach dem Tod von E. ist streitig, ob die Vorinstanz zu Recht die Einbringung des Weinhandels in die J. AG als Veräusserung i.S.v. Art. 630 Abs. 1 ZGB qualifizierte und in der Folge die ausgleichungspflichtige Relevanz der Entwicklung der J. AG und den damit verbundenen Informationsanspruch zweier Miterben verneinte.
iusNet ErbR 24.04.2023

Testamentseröffnung: Frist, Rechtsverzögerung

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Testamentseröffnung: Frist, Rechtsverzögerung

Im Januar 2022 lieferte die Willensvollstreckerin beim Einzelgericht für Erbschaftssachen des Bezirksgerichts eine letztwillige Verfügung des 2021 verstorbenen B. vom Juli 2019 ein. Am Tag darauf wurde ihr das Willensvollstreckerzeugnis ausgestellt. Mitte Mai 2022 reichte die Willensvollstreckerin der guten Ordnung halber die Kopie eines handschriftlichen Testaments vom März 2019 ein, das ihr nicht im Original vorliege. Ende Juli 2022 erhob die Ehefrau des Verstorbenen eine Rechtsverzögerungsbeschwerde, wobei sie um Anordnung der unverzüglichen und vollständigen Eröffnung des Testaments von B. ersuchte.
iusNet ErbR 30.03.2023

Erbschein: Ausstellung trotz Einsprache?

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Erbschein: Ausstellung trotz Einsprache?

E. hinterliess als gesetzliche Erben seine Ehefrau und seine drei Kinder aus erster Ehe. Im Anschluss an die Testamentseröffnung erhoben die Kinder Einsprache gegen die Ausstellung eines auf die Ehefrau lautenden Erbscheins. Das Bezirksgericht nahm von der Einsprache Vormerk, hielt fest, es werde kein Erbschein ausgestellt, solange die Einsprache zu Recht bestehe, und ordnete die Erbschaftsverwaltung an. Gegen die Nichtausstellung des Erbscheins wehrt sich die Ehefrau mit Berufung an das Obergericht.
iusNet ErbR 30.03.2023

Anordnung sichernder Massnahmen in Bezug auf Vermögenswerte, deren Zugehörigkeit zum Nachlass bestritten ist

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Anordnung sichernder Massnahmen in Bezug auf Vermögenswerte, deren Zugehörigkeit zum Nachlass bestritten ist

K., verstorben in Lausanne, war im Zeitpunkt ihres Todes bedürftig und besass keinerlei Vermögenswerte in der Schweiz. Sie war jedoch am in Polen eröffneten Nachlass ihres Onkels L.L. beteiligt. Die mutmassliche Erbin A. wehrt sich gegen die im Nachlass von K. angeordneten Sicherungsmassnahmen mit der Begründung, dass sich diese nicht auf Nachlassvermögenswerte bezögen. Namentlich könne das Palais N., an dem sie (A.) aufgrund ihrer Eigenschaft als Erbin des verstorbenen K. ein Nutzniessungsrecht und später ein Eigentumsrecht erwarb, nicht Teil des Nachlasses sein, da es im Zeitpunkt des Todes von K. noch im Eigentum des polnischen Fiskus gestanden habe.
iusNet ErbR 20.03.2023

Zur «bedingten Klageanerkennung» und zur Gleichbehandlungsklausel im Erbvertrag

Kommentierung
Nachlassabwicklung

Zur «bedingten Klageanerkennung» und zur Gleichbehandlungsklausel im Erbvertrag

Die Klageanerkennung nach Art. 241 ZPO ist bedingungsfeindlich. Doch was ist die Rechtsfolge, wenn im Prozess eine Parteierklärung abgegeben wird, die inhaltlich eine Klageanerkennung darstellt, aber ausdrücklich mit einer Bedingung verbunden wurde? Zudem stellte sich die Frage, ob die Erblasserin an die Gleichbehandlungsklausel in einem Erbvertrag, der seit 44 Jahren bestand, gebunden war.
Nicolai Brugger
iusNet ErbR 28.02.2023

Arrestgesuch gegen die ungeteilte Erbschaft

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Arrestgesuch gegen die ungeteilte Erbschaft

A. reichte gegen die Erbschaft seines im Ausland wohnhaften und verstorbenen Bruders B. ein Arrestbegehren ein und verlangte die Verarrestierung von Vermögenswerten des Verstorbenen bei drei Banken in Zürich und in W. Gleichzeitig stellte A. ein Gesuch um Vollstreckbarerklärung eines «Lugano»-Urteils, mit welchem ein Rechtsstreit zwischen A. und B. noch zu Lebzeiten von B. entschieden worden war. Die kantonalen Instanzen wiesen das Arrestgesuch ab und traten auf das Gesuch um Vollstreckbarerklärung nicht ein. Zu Recht?
iusNet ErbR 16.01.2023

Zuteilung des Überschusses nach konkursamtlicher Liquidation

Rechtsprechung
Nachlassabwicklung

Bundesgericht heisst Beschwerde gut

- aktualisiert - 
Die Genfer Cour de Justice hatte zu klären, ob der Überschuss aus einer konkursamtlichen Liquidation infolge Ausschlagung dem testamentarisch eingesetzten Alleinerben oder den gesetzlichen Erben zu überlassen sei. Sie entschied, dass die Verknüpfung von Art. 572 und 573 ZGB es nicht erlaube, ein Testament wieder aufleben zu lassen, dessen Begünstigter die Ausschlagung erklärt hat, sodass der Überschuss letztlich nur unter den nächsten gesetzlichen Erben zu verteilen war. – Das Bundesgericht heisst die dagegen erhobene Beschwerde gut, soweit es darauf eintritt.
iusNet ErbR 19.12.2022

Die Auszahlung eines Geldbetrags an einen Erben – Schenkung oder Darlehen?

Kommentierung
Nachlassabwicklung

Die Auszahlung eines Geldbetrags an einen Erben – Schenkung oder Darlehen?

Im Verfahren 5A_966/2021 vor dem Bundesgericht standen sich in einer erbrechtlichen Angelegenheit die beiden noch lebenden Kinder (Beschwerdeführer) der Erblasserin und ein Kind (Beschwerdegegner) des vorverstorbenen, dritten Kindes der Erblasserin gegenüber. Umstritten war u.a., ob die Erblasserin ihrem vorverstorbenen Kind ein Darlehen gewährte oder eine nunmehr der Ausgleichung oder Herabsetzung unterliegende Schenkung ausrichtete.
Nicolai Brugger
iusNet ErbR 19.12.2022

Seiten