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Erben wider Willen? – Die Möglichkeiten des (teilweisen) Erbschaftserwerbes

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Nachlassabwicklung

Erben wider Willen? – Die Möglichkeiten des (teilweisen) Erbschaftserwerbes

Ein gesetzlicher Erbe beabsichtigte, den ihm zufallenden Teil der Erbschaft zu 56.84% auszuschlagen. Die Justice de Paix verweigerte die Genehmigung der an sie übermittelten «Déclaration de répudation partielle de succession», da die Ausschlagung der Erbschaft zwingend mit dem rückwirkenden Verlust der Erbenstellung einhergehe. Der Erbe legte die Frage, ob eine teilweise Ausschlagung zulässig sei, mit Berufung der Cour de Justice vor.
Karoline Eder
iusNet ErbR 26.10.2021

(Erb-)Stiftung: Ausgewählte Fragen zur Entstehung und zur Rechtsfähigkeit

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Nachlassabwicklung

(Erb-)Stiftung: Ausgewählte Fragen zur Entstehung und zur Rechtsfähigkeit

Im Kanton Schwyz war im Jahr 2020 die Frage zu beantworten, ob eine (Erb-)Stiftung in Gründung Anspruch auf Ausstellung einer Erbbescheinigung hat. Der Anspruch wurde u.a. mangels Erb-, Partei- und Prozessfähigkeit der Stiftung in Gründung abgelehnt. Im Rahmen dieses Beitrags werden ausgewählte Fragen im Zusammenhang mit der Entstehung und der Rechtsfähigkeit einer (Erb-)Stiftung besprochen.
Alexandra Geiger
iusNet ErbR 22.02.2021

Zuteilungskompetenz des Erbteilungsgerichts – Auswirkungen der neuen bundesgerichtlichen Praxis

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Erbrechtliche Klagen
Nachlassabwicklung

Zuteilungskompetenz des Erbteilungsgerichts – Auswirkungen der neuen bundesgerichtlichen Praxis

Seit BGE 143 II 425 ist das Erbteilungsgericht nicht (mehr) zur Los- und Sachzuweisung nach Ermessen befugt. Der dem Obergericht vorgelegte Erbteilungsfall veranschaulicht, wie die neue Praxis die Erbteilung erschweren und zu Härtefällen führen kann. Die Erwägungen des Obergerichts zeigen aber auch Möglichkeiten auf, wie der gerichtlichen Erbteilung trotz der neuen Praxis zum Durchbruch verholfen werden kann.
Marjolein Bieri
iusNet ErbR 27.10.2020

Die Betreibung gegen den Willensvollstrecker für eine Schuld des Erblassers: Betreibungsort und notwendiger Inhalt des Zahlungsbefehls

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Nachlassabwicklung

Die Betreibung gegen den Willensvollstrecker für eine Schuld des Erblassers: Betreibungsort und notwendiger Inhalt des Zahlungsbefehls

Der Gläubiger hat den Willensvollstrecker an dessen Wohnsitz für eine Forderung aus Kaufvertrag gegenüber dem Erblasser betrieben. Das Obergericht des Kantons Zürich hatte sich mit der Frage der örtlichen Zuständigkeit im Betreibungsverfahren auseinanderzusetzen und zugleich zu prüfen, ob die Funktion des Willensvollstreckers als Schuldnerbezeichnung im Zahlungsbefehl aufzuführen ist.
Nicolai Brugger
Shqipe Behluli
iusNet ErbR 24.06.2019

Auskunftspflicht des Erben trotz Ausgleichungsdispens

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Nachlassverwaltung

Auskunftspflicht des Erben trotz Ausgleichungsdispens

Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Erbe dennoch über Zuwendungen der Erblasserin Auskunft erteilen muss, wenn er hierfür vom Ausgleich dispensiert wurde. Die in Frage stehende Zuwendung müsse bei der Erbteilung nicht berücksichtigt werden, daher erübrige sich auch die Auskunftserteilung hierüber, so das Argument des Erben.
Isabel Höhener
iusNet ER 23.10.2018