iusNet Erbrecht

Schulthess Logo

Erbrecht > Rechtsprechung

Berechnung von Monatsfristen – ZPO und EuFrÜb

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen

Berechnung von Monatsfristen – ZPO und EuFrÜb

A. reichte am 12. Mai 2022 gegen C., E. und G. Klage betreffend Erbteilung/Herabsetzung ein. Die Beklagten beantragten in ihrer Klageantwort Nichteintreten. Dies mit der Begründung, A. sei die Klagebewilligung am 26. Januar 2022 zugegangen, weshalb sich die Klageeinreichung vom 12. Mai 2022 gestützt auf das Europäische Übereinkommen über die Berechnung von Fristen als verspätet erweise. Der erstinstanzliche Richter trat auf die Klage nicht ein. Zu Recht?
iusNet ErbR 12.12.2023

Grundbuchsperre als vorsorgliche Massnahme: Glaubhaftmachung des Verfügungsanspruchs

Rechtsprechung
Prozessrechtliche Fragen

Grundbuchsperre als vorsorgliche Massnahme: Glaubhaftmachung des Verfügungsanspruchs

Ein Erblasser hatte mit letztwilliger Verfügung seine Lebenspartnerin und seine Schwester A. als Erbinnen je zur Hälfte eingesetzt. Die Lebenspartnerin trat ihren Erbteil an die beiden von der Erbfolge testamentarisch ausgeschlossenen Schwestern des Erblassers ab. Dennoch wurden später zwei Nachlassgrundstücke A. zu Alleineigentum übertragen. Umstritten ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf Gesuch der Lebenspartnerin hin eine Grundbuchsperre zulasten dieser Grundstücke verhängt hatte.
iusNet ErbR 18.11.2020