Focus

Bedeutung der Erbenstellung des sich einem Teilurteil widersetzenden Ehegatten

Jurisprudence

Vorsorge- und Nachlassplanung

5A_679/2020

Bundesgericht

Bedeutung der Erbenstellung des sich einem Teilurteil widersetzenden Ehegatten

A.A. und B.A. leben seit 2014 getrennt. Sie stehen sich in einem verbissen geführten Scheidungsverfahren gegenüber. 2019 stellte B.A. den Antrag, die Scheidung sei als Teilentscheid im Scheidungspunkt auszusprechen. Das Begehren wurde zweitinstanzlich gutgeheissen. A.A. rügt eine Verletzung des Grundsatzes der Einheit des Scheidungsurteils und macht geltend, der Wegfall ihrer Erbenstellung vermöge kein überwiegendes Interesse von B.A. zu begründen.

Zulässigkeit einer teilweisen Ausschlagung?

Jurisprudence

Nachlassabwicklung

DAS/91/2021

Cour de justice GE

Zulässigkeit einer teilweisen Ausschlagung?

Die Witwe F. hinterliess als einzige gesetzliche Erben ihre Söhne C. und B., die gemäss Erbvertrag zu gleichen Teilen erben sollten. B. erklärte, rund 50% seines Anteils auszuschlagen; der ausgeschlagene Teil falle seinen Kindern zu. Streitig ist, ob eine solche teilweise Ausschlagung zulässig ist.

Aufsichtsbeschwerde gegen den ehemaligen Willensvollstrecker durch seinen Nachfolger

Jurisprudence

Nachlassverwaltung

V 2020 3

Verwaltungsgericht ZG

Aufsichtsbeschwerde gegen den ehemaligen Willensvollstrecker durch seinen Nachfolger

A. ist der aktuell amtierende (Ersatz-)Willensvollstrecker im Nachlass von C. Im Mai 2019 ersuchte A. die Aufsichtsbehörde über die Willensvollstrecker, sein Vorgänger B. sei anzuweisen, ihm umfassend Auskunft zu erteilen. Umstritten sind die Einhaltung einer allenfalls anwendbaren kantonalen Beschwerdefrist, die Aktivlegitimation von A. sowie die Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde.

Steuerberechnung bei einem mit einer Auflage verbundenen Vermächtnis einer Liegenschaft

Jurisprudence

Erbschaftssteuer

510 19 123

Steuer- und Enteignungsgericht BL

Steuerberechnung bei einem mit einer Auflage verbundenen Vermächtnis einer Liegenschaft

Die Erblasserin verband das Vermächtnis einer Liegenschaft mir der Auflage, dass die Liegenschaft während 10 Jahren nicht verkauft werden dürfe, andernfalls die eingesetzten Erben Anspruch auf ½ des Verkaufserlöses hätten. Streitig ist, ob die testamentarische Auflage bei Berechnung der Erbschaftssteuer berücksichtigt werden müsste.

Kognition der Aufsichtsbehörde über Willensvollstrecker / Auflagen und Bedingungen

Jurisprudence

Nachlassverwaltung

810 20 59

Kantonsgericht BL

Kognition der Aufsichtsbehörde über Willensvollstrecker / Auflagen und Bedingungen

C. hatte letztwillig vier Gemälde der Stiftung I. vermacht und angeordnet, dass diese in der Villa J. ausgestellt werden müssen B. amtet als Willensvollstreckerin. Die Villa J. ist derzeit im Hinblick auf eine umfassende Sanierung geschlossen. Ein Neffe von C. gelangte an die Aufsichtsbehörde über die Willensvollstrecker und verlangte u.a., B. sei anzuweisen, das Vermächtnis erst auszurichten, wenn sichergestellt sei, dass die Bilder in der Villa J. ausgestellt würden.

Postulationsfähigkeit des Anwalts / Vertretungsverbot: Zuständigkeit

Jurisprudence

Prozessrechtliche Fragen

5A_485/2020

Bundesgericht

Postulationsfähigkeit des Anwalts / Vertretungsverbot: Zuständigkeit

A. und B. liegen bezüglich des Nachlasses von C. im Streit. Mit Entscheid vom Januar 2020 beauftratge die Justice de Paix den Notar E. mit der Errichtung eines Inventars. Gegen diesen Entscheid erhob B., vertreten durch H., Berufung mit dem Antrag, es sei ein anderer Notar zu beauftragen. Im Rahmen dieses Verfahrens stellte A. das Gesuch, es sei ein Vertretungsverbot gegen H. wegen Interessenkonflikts auszusprechen. Das kantonale Gericht trat auf das Gesuch nicht ein. Dagegen erhob A. Beschwerde.

Nichtentlassung eines Grundstücks aus dem Geltungsbereich des BGBB (einschl. Beschwerdelegitimation des Willensvollstreckers)

Jurisprudence

Liegenschaften in der Erbteilung

7H 19 282

Kantonsgericht LU

Nichtentlassung eines Grundstücks aus dem Geltungsbereich des BGBB (einschl. Beschwerdelegitimation des Willensvollstreckers)

Die Dienststelle Landwirtschaft und Wald bewilligte auf Gesuch des Willensvollstreckers eine Ausnahme vom Zerstückelungsverbot bezüglich eines Nachlassgrundstückes mit gemischter Nutzung. Sie entliess dabei nur den nicht landwirtschaftlichen Teil aus dem Geltungsbereich des BGBB. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Willensvollstrecker, auch der andere Teil sei nicht dem BGBB zu unterstellen.

(Un-)Verbindlichkeit der Prozessabstandserklärung hinsichtlich des Erbteilungsprozesses

Éclairages

Erbrechtliche Klagen

Prozessrechtliche Fragen

(Un-)Verbindlichkeit der Prozessabstandserklärung hinsichtlich des Erbteilungsprozesses

Der Miterbe B hat sowohl gegenüber der Schlichtungsbehörde als auch gegenüber der Erstinstanz Erklärungen hinsichtlich des hängigen Erbteilungsprozesses abgegeben, die als Prozessabstandserklärungen qualifiziert werden könnten. Die Erklärungen mussten vom Bundesgericht in formeller und inhaltlicher Hinsicht gewürdigt werden.

Nicolai Brugger

Checkliste: Erfolgreiche Realteilung

Documentation

Checkliste: Erfolgreiche Realteilung

Die vertragliche, einvernehmliche Erbteilung kommt in zwei Ausprägungen vor. Bei der einen, der sog. Realteilung, werden die Aktiven des Nachlasses von den Erben direkt untereinander verteilt. Welche Punkte beachtet werden müssen, damit die Realteilung rechtsgültig zustande kommt, kann dieser Checkliste entnommen werden, die Thomas Weibel und Aline Mata im Rahmen ihres Werks «Die Erbteilung» erstellt haben.

Thomas Weibel

Aline Mata

Schulthess Forum Erbrecht Aktuell 2021 – Rechtsprechung 2021: Präzisierungen, Neuerungen, Praxisänderungen

Agenda

Schulthess Forum Erbrecht Aktuell 2021 – Rechtsprechung 2021: Präzisierungen, Neuerungen, Praxisänderungen

Am Schulthess Forum Erbrecht Aktuell vermitteln die beiden Expertinnen einen Überblick über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichts. Sie zeigen auf, welche Fragen geklärt werden, wo die neuen Entscheide in der Praxis zu Handlungsbedarf führen und inwiefern weiterhin Klärungsbedarf seitens des Bundesgerichts besteht.

Revue de presse

Liegenschaften in der Erbteilung

Gemischte Schenkung | Ausgleichung | Steuern | Sozialversicherung | Wohnrecht

Hausverkauf an Kinder im Alter

Vorsorge- und Nachlassplanung

Verfügung von Todes wegen | Willensvollstrecker | Erbunwürdigkeit | Ausgleichung

Rechtsprechungspanorama Erbrecht

Strukturiertes Vermögen

Stiftung | Aufsichtsbehörde | Steuerbefreiung | Stellung in der Nachlassabwicklung

Aktuelles aus dem Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsbereich – Neue Stiftungen, Literatur, Entscheide

Focus

Bedeutung der Erbenstellung des sich einem Teilurteil widersetzenden Ehegatten

5A_679/2020

Zulässigkeit einer teilweisen Ausschlagung?

DAS/91/2021

Aufsichtsbeschwerde gegen den ehemaligen Willensvollstrecker durch seinen Nachfolger

V 2020 3

Steuerberechnung bei einem mit einer Auflage verbundenen Vermächtnis einer Liegenschaft

510 19 123

Kognition der Aufsichtsbehörde über Willensvollstrecker / Auflagen und Bedingungen

810 20 59

Postulationsfähigkeit des Anwalts / Vertretungsverbot: Zuständigkeit

5A_485/2020

Nichtentlassung eines Grundstücks aus dem Geltungsbereich des BGBB (einschl. Beschwerdelegitimation des Willensvollstreckers)

7H 19 282

(Un-)Verbindlichkeit der Prozessabstandserklärung hinsichtlich des Erbteilungsprozesses

(Un-)Verbindlichkeit der Prozessabstandserklärung hinsichtlich des Erbteilungsprozesses

Checkliste: Erfolgreiche Realteilung

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