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Focus

Bedeutung der Erbenstellung des sich einem Teilurteil widersetzenden Ehegatten

Jurisprudence
Vorsorge- und Nachlassplanung
A.A. und B.A. leben seit 2014 getrennt. Sie stehen sich in einem verbissen geführten Scheidungsverfahren gegenüber. 2019 stellte B.A. den Antrag, die Scheidung sei als Teilentscheid im Scheidungspunkt auszusprechen. Das Begehren wurde zweitinstanzlich gutgeheissen. A.A. rügt eine Verletzung des Grundsatzes der Einheit des Scheidungsurteils und macht geltend, der Wegfall ihrer Erbenstellung vermöge kein überwiegendes Interesse von B.A. zu begründen.
iusNet ErbR 31.08.2021

Aufsichtsbeschwerde gegen den ehemaligen Willensvollstrecker durch seinen Nachfolger

Jurisprudence
Nachlassverwaltung
A. ist der aktuell amtierende (Ersatz-)Willensvollstrecker im Nachlass von C. Im Mai 2019 ersuchte A. die Aufsichtsbehörde über die Willensvollstrecker, sein Vorgänger B. sei anzuweisen, ihm umfassend Auskunft zu erteilen. Umstritten sind die Einhaltung einer allenfalls anwendbaren kantonalen Beschwerdefrist, die Aktivlegitimation von A. sowie die Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde.
iusNet ErbR 17.08.2021

Steuerberechnung bei einem mit einer Auflage verbundenen Vermächtnis einer Liegenschaft

Jurisprudence
Erbschaftssteuer
Die Erblasserin verband das Vermächtnis einer Liegenschaft mir der Auflage, dass die Liegenschaft während 10 Jahren nicht verkauft werden dürfe, andernfalls die eingesetzten Erben Anspruch auf ½ des Verkaufserlöses hätten. Streitig ist, ob die testamentarische Auflage bei Berechnung der Erbschaftssteuer berücksichtigt werden müsste.
iusNet ErbR 21.07.2021

Kognition der Aufsichtsbehörde über Willensvollstrecker / Auflagen und Bedingungen

Jurisprudence
Nachlassverwaltung
C. hatte letztwillig vier Gemälde der Stiftung I. vermacht und angeordnet, dass diese in der Villa J. ausgestellt werden müssen B. amtet als Willensvollstreckerin. Die Villa J. ist derzeit im Hinblick auf eine umfassende Sanierung geschlossen. Ein Neffe von C. gelangte an die Aufsichtsbehörde über die Willensvollstrecker und verlangte u.a., B. sei anzuweisen, das Vermächtnis erst auszurichten, wenn sichergestellt sei, dass die Bilder in der Villa J. ausgestellt würden.
iusNet ErbR 21.06.2021

Postulationsfähigkeit des Anwalts / Vertretungsverbot: Zuständigkeit

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen
A. und B. liegen bezüglich des Nachlasses von C. im Streit. Mit Entscheid vom Januar 2020 beauftratge die Justice de Paix den Notar E. mit der Errichtung eines Inventars. Gegen diesen Entscheid erhob B., vertreten durch H., Berufung mit dem Antrag, es sei ein anderer Notar zu beauftragen. Im Rahmen dieses Verfahrens stellte A. das Gesuch, es sei ein Vertretungsverbot gegen H. wegen Interessenkonflikts auszusprechen. Das kantonale Gericht trat auf das Gesuch nicht ein. Dagegen erhob A. Beschwerde.
iusNet ErbR 04.06.2021

Nichtentlassung eines Grundstücks aus dem Geltungsbereich des BGBB (einschl. Beschwerdelegitimation des Willensvollstreckers)

Jurisprudence
Liegenschaften in der Erbteilung
Die Dienststelle Landwirtschaft und Wald bewilligte auf Gesuch des Willensvollstreckers eine Ausnahme vom Zerstückelungsverbot bezüglich eines Nachlassgrundstückes mit gemischter Nutzung. Sie entliess dabei nur den nicht landwirtschaftlichen Teil aus dem Geltungsbereich des BGBB. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Willensvollstrecker, auch der andere Teil sei nicht dem BGBB zu unterstellen.
iusNet ErbR 17.08.2021

(Un-)Verbindlichkeit der Prozessabstandserklärung hinsichtlich des Erbteilungsprozesses

Éclairages
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen
Der Miterbe B hat sowohl gegenüber der Schlichtungsbehörde als auch gegenüber der Erstinstanz Erklärungen hinsichtlich des hängigen Erbteilungsprozesses abgegeben, die als Prozessabstandserklärungen qualifiziert werden könnten. Die Erklärungen mussten vom Bundesgericht in formeller und inhaltlicher Hinsicht gewürdigt werden.
iusNet ErbR 30.08.2021

Checkliste: Erfolgreiche Realteilung

Documentation
Die vertragliche, einvernehmliche Erbteilung kommt in zwei Ausprägungen vor. Bei der einen, der sog. Realteilung, werden die Aktiven des Nachlasses von den Erben direkt untereinander verteilt. Welche Punkte beachtet werden müssen, damit die Realteilung rechtsgültig zustande kommt, kann dieser Checkliste entnommen werden, die Thomas Weibel und Aline Mata im Rahmen ihres Werks «Die Erbteilung» erstellt haben.
iusNet ErbR 30.08.2021

Schulthess Forum Erbrecht Aktuell 2021 – Rechtsprechung 2021: Präzisierungen, Neuerungen, Praxisänderungen

Agenda
Am Schulthess Forum Erbrecht Aktuell vermitteln die beiden Expertinnen einen Überblick über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichts. Sie zeigen auf, welche Fragen geklärt werden, wo die neuen Entscheide in der Praxis zu Handlungsbedarf führen und inwiefern weiterhin Klärungsbedarf seitens des Bundesgerichts besteht.

Revue de presse

Liegenschaften in der Erbteilung
Gemischte Schenkung | Ausgleichung | Steuern | Sozialversicherung | Wohnrecht
Hausverkauf an Kinder im Alter
Vorsorge- und Nachlassplanung
Verfügung von Todes wegen | Willensvollstrecker | Erbunwürdigkeit | Ausgleichung
Rechtsprechungspanorama Erbrecht
Strukturiertes Vermögen
Stiftung | Aufsichtsbehörde | Steuerbefreiung | Stellung in der Nachlassabwicklung
Aktuelles aus dem Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsbereich – Neue Stiftungen, Literatur, Entscheide

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