iusNet

Le cas de la semaine

Vertretung der Erbengemeinschaft in dringlichen Fällen

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen
A. und B. bilden die Erbengemeinschaft C. Sie liegen bezüglich des Nachlasses im Streit. Einer der Streitpunkte betrifft Mietzinsforderungen, die A. der Erbengemeinschaft schulden soll. Nachdem A. die Unterzeichnung eines Verjährungsverzichts verweigerte, leitete B. für die Erbengemeinschaft C. gegen A. Betreibung zur Unterbrechung der Verjährung ein. A. verlangt mit Aufsichtsbeschwerde die Feststellung der Nichtigkeit der Betreibung.
iusNet ErbR 18.12.2020

Beschwerde gegen Anordnung der konkursamtlichen Liquidation wegen irrtümlicher Ausschlagung

Jurisprudence
Nachlassabwicklung
C. hinterliess als einzige Erben seine Ehefrau A. und zwei Kinder. Die drei Erben schlugen die Erbschaft aus. In der Folge ordnete das Konkursgericht an, dass über den Nachlass von C. die konkursamtliche Liquidation eröffnet werde. A. verlangt mit Beschwerde die Aufhebung dieser Anordnung infolge Zahlungsfähigkeit der einen beträchtlichen Aktivenüberschuss ausweisenden Erbschaft und Unwirksamkeit der Ausschlagungserklärung.
iusNet ErbR 18.01.2021

Und noch einmal: Erbunwürdigkeit infolge Erwirkens einer erbrechtlichen Besserstellung durch Vorspiegelung einer Krankheit?

Jurisprudence
Erbrechtliche Klagen
Drei Geschwister stehen sich seit 2007 in einem Erbstreit gegenüber. Die eine Schwester soll nach Meinung der anderen durch Vorspiegelung einer Erkrankung und Ausnutzen eines Irrtums bewirkt oder zumindest durch Nichterfüllung ihrer Aufklärungspflicht nicht verhindert haben, dass der Vater sie erbrechtlich gegenüber den Geschwistern begünstigte, und daher erbunwürdig sein.
iusNet ErbR 23.10.2020

Erbbescheinigung für eine nach dem Willen der Erblasserin erst zu einem späteren Zeitpunkt zu gründende Stiftung?

Jurisprudence
Nachlassabwicklung
Die Erblasserin hatte testamentarisch für den (eingetretenen) Fall des Vorversterbens ihres Ehemanns bestimmt, dass ihr Nachlass vorerst unverteilt bleiben und von ihrem Willensvollstrecker verwaltet werden sollte. Ihrer Schwester räumte sie die Nutzniessung daran ein. Nach dem Ableben der Schwester sollte der Willensvollstrecker den gesamten Nachlass in eine von ihm zu gründende Stiftung einbringen. Streitig ist, ob die Stiftung Anspruch auf Ausstellung einer Erbbescheinigung hat.
iusNet ErbR 18.11.2020

Honorar der unentgeltlichen Rechtsbeiständin bei unterbliebener formeller gerichtlicher Bestellung

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen
Das Bezirksgericht wies ein Gesuch einer Rechtsanwältin um Entschädigung als unentgeltliche Rechtsbeiständin des Beklagten in einem Erbteilungsverfahren ab. Es erwog, der ursprünglich ernannte Rechtsbeistand sei auf Gesuch des Beklagten entlassen worden. Ein formeller Antrag auf Ernennung eines neuen Beistands sei nicht erfolgt, weshalb es mangels der notwendigen Bestellung an der Grundlage für die Entschädigung fehle.
iusNet ErbR 18.12.2020

Unentgeltliche Rechtspflege in einem erbrechtlichen Verfahren: Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens

Jurisprudence
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen
Im Rahmen einer Klage auf Ungültigerklärung von Verfügungen von Todes wegen ersuchten die Kläger um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Beide kantonalen Instanzen wiesen das Gesuch ab. Dagegen erhoben die Kläger Beschwerde an das Bundesgericht. Das Bundesgericht äussert sich zu den Voraussetzungen der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und insbesondere zur Beurteilung der Aussichtslosigkeit.
iusNet ErbR 23.10.2020

Befugnis der Schlichtungsbehörde zur Prüfung der Prozessvoraussetzungen

Jurisprudence
Erbrechtliche Klagen
Die Parteien stehen sich in mehreren Verfahren im Nachlass der Mutter von A. gegenüber, darunter eines in Italien und eines in Thun. Im Februar 2020 reichte A. ein Schlichtungsgesuch betreffend Ungültigkeitsklage, Erbschaftsklage, Klage auf Auskunftserteilung und ev. Herabsetzungsklage ein. Gleichzeitig ersuchte sie um Sistierung des Verfahrens bis zur Erledigung der bereits hängigen Verfahren. Die Schlichtungsbehörde lehnte das Gesuch ab. Dagegen erhob A. Beschwerde.
iusNet ErbR 18.01.2021

Informationsrechte und -pflichten der Erben

Éclairages
Nachlassabwicklung
Erbrechtliche Ansprüche können nur wirkungsvoll durchgesetzt werden, wenn Klarheit über die Grösse des Nachlasses besteht und allfällige Ausgleichungsansprüche gegenüber Miterben bekannt sind. Zur Erlangung dieser Erkenntnisse sind die Erben auf Informationen von Miterben und/oder Dritten angewiesen. BGer 5A_30/2020 vom 6. Mai 2020 gibt Anlass, im Rahmen dieses Beitrags einen Überblick über die diesbezüglichen Rechte und Pflichten von Erben sowohl untereinander als auch gegenüber Dritten zu verschaffen.
iusNet ErbR 21.12.2020

Die Willensvollstreckung in fünf Phasen – Checkliste Phase 5: Der Vollzug der Erbteilung

Documentation
Der Vollzug der Erbteilung bildet die 5. Phase im Fünf-Phasen-Modell der Willensvollstreckung. Sie beginnt mit der rechtsgültigen Zustimmung sämtlicher Erben zum Erbteilungsvertrag und endet mit der vollständigen Überführung der Aktiven und Passiven des Nachlassvermögens in das Allein- oder Miteigentum der berechtigten Erben. In dieser «Checkliste Phase 5 der Willensvollstreckung» sind die wichtigsten anfallenden Schritte zusammengefasst.
iusNet ErbR 21.12.2020

Erbrecht 2021 - Aktuelle Bewertungsfragen, Stolpersteine und Compliance

Agenda
Bewertung von Nachlassobjekten verursachen selbst bei zivilisiert verlaufenden Erbteilungen und güterrechtlichen Auseinandersetzungen oft Streitigkeiten unter den Erben. Nicht selten schreibt der Erblasser einen Anrechnungswert für die Erbteilung vor, was immer wieder zu Fragen im Bereich des Pflichtteilsrechts und dessen Grenzen führt. Am Schulthess Forum Erbrecht 2021 erläutern führende Köpfe Themen rund um die Bewertung.

Revue de presse

Vorsorge- und Nachlassplanung
Nutzniessung | Einzelunternehmen
L’usufruit sur une entreprise, spécialement en raison individuelle
Erbschaftssteuer
Nacherbeneinsetzung | Stiftung nach liechtensteinischem Recht
Chronique de jurisprudence fiscale / 1. Droit des successions
Vorsorge- und Nachlassplanung
Flexible Nachlassregelung | Ausschluss aus der Erbengemeinschaft | Erbenhaftung
Quotenvermächtnis - Ein flexibles Instrument mit Tücken

Auteurs iusNet

Newsletters

Qu'est que iusNet Erbrecht ?

iusNet Abonnement d’essai

Testez gratuitement iusNet pendant 2 mois et recevez toutes les mises à jour sur la jurisprudence actuelle dans votre boîte de réception.

Essayez maintenant gratuitement

Contact

Nous sommes à votre disposition pour tous renseignements complémentaires.

Tél        +41 44 200 29 29
E-Mail    service@iusnet.ch

Erben und Vererben - Die Willensvollstreckung in fünf Phasen

Droit Civil