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Wann liegt eine die Anordnung eines Erbenrufs rechtfertigende Ungewissheit über die Erben vor?

Jurisprudence
Nachlassabwicklung

Wann liegt eine die Anordnung eines Erbenrufs rechtfertigende Ungewissheit über die Erben vor?

Im Nachlass einer Erblasserin war das Eröffnungsgericht zur Auffassung gelangt, dass Unsicherheit bezüglich der Erben bestehe. Es ordnete einen Erbenruf und eine Erbschaftsverwaltung an. Dagegen wehrten sich die eingesetzten Erben.
iusNet ErbR 21.02.2019

Der Anspruch des nutzniessungsberechtigten Ehegatten auf Ausstellung des Erbscheins: unglücklicher Klärungsversuch des Bundesgerichts

Éclairages
Nachlassabwicklung

Der Anspruch des nutzniessungsberechtigten Ehegatten auf Ausstellung des Erbscheins: unglücklicher Klärungsversuch des Bundesgerichts

Die Beschwerdeführer sind die Kinder des Erblassers. Sie wehren sich gegen die auf Antrag der Mutter erfolgte Änderung des Erbscheins, welcher neu nicht mehr nur sie, sondern auch die testamentarisch zur Nutzniessung am gesamten Nachlass eingesetzte Mutter mit aufführt. Das Bundesgericht unternimmt einen unglücklichen Klärungsversuch in der umstrittenen Frage, ob auch der nutzniessungsberechtigte Ehegatte einen Anspruch auf Ausstellung des Erbscheins hat.
Annina Meyer-Vögeli
iusNet ErbR 22.02.2019

Gerichtskosten in einer Erbteilungsstreitigkeit mit aussergerichtlicher Einigung

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen
Erbrechtliche Klagen

Gerichtskosten in einer Erbteilungsstreitigkeit mit aussergerichtlicher Einigung

Die Parteien eines Erbteilungsstreites einigten sich noch vor der Fällung des erstinstanzlichen Urteils in der Hauptsache aussergerichtlich. Trotzdem sahen sie sich mit Gerichtskosten in Höhe von CHF 60 000 konfrontiert.
iusNet ErbR 06.02.2019

Anfechtung einer materiellen Enterbung

Jurisprudence
Erbrechtliche Klagen
Prozessrechtliche Fragen

Bundesgericht bestätigt Urteil des Obergerichts

- aktualisiert - 
Bei der Interpretation der Rechtsbegehren ist darauf abzustellen, was der Kläger damit wollte und was er, losgelöst von den von ihm verwendeten Begriffen, dazu vorträgt. Mit der Formulierung, es sei festzustellen, dass sie «wie alle anderen Erben im Rahmen und Umfang … (mindestens aber zum Pflichtteil) an deren Nachlass teilnimmt», bringt die Klägerin klar zum Ausdruck, dass sie im Rahmen der gesetzlichen Regeln am Nachlass der Mutter teilhaben will und die testamentarische Einsetzung des überlebenden Ehegatten als Alleinerbe anficht. Ihre Klage erweist sich als Herabsetzungsklage. - Dieser Entscheid wurde vom Bundesgericht bestätigt.
iusNet ErbR 05.02.2019

Umstrittenes Eigentum an einem in der Schweizerischen Botschaft in Berlin hängenden Bild

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen
Internationales Erbrecht

Umstrittenes Eigentum an einem in der Schweizerischen Botschaft in Berlin hängenden Bild

A. machte gegenüber der Schweizerischen Eidgenossenschaft Eigentum an einem Gemälde geltend, welches 1948 vom damaligen Chef der „Heimschaffungsdelegation“ gekauft und in der Schweizerischen Botschaft in Berlin aufgehängt worden war. Seinen Anspruch stützte er auf diverse Erbgänge. Die Schweizerische Eidgenossenschaft behauptete ihrerseits, das Bild ersessen zu haben.
iusNet ER 22.01.2019

Rückerstattung von nach dem Tod der Bezügerin ausgerichteten Rentenzahlungen

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen
Internationales Erbrecht

Rückerstattung von nach dem Tod der Bezügerin ausgerichteten Rentenzahlungen

Aufgrund verspäteter Information hatte die Schweizerische Ausgleichskasse Renten einer in Mazedonien wohnhaften Bezügerin noch während sieben Monaten nach deren Ableben ausbezahlt. In der Folge forderte sie vom Sohn und Erben der Rentenbezügerin die Rückerstattung. Zu beurteilen war dessen Gesuch um Erlass und insbesondere die Rechtzeitigkeit der Gesuchseinreichung.
iusNet ER 22.01.2019

Schenkungswille bei einer lebzeitigen Liegenschaftsübertragung mit Nutzniessungsvorbehalt

Jurisprudence
Erbrechtliche Klagen

Schenkungswille bei einer lebzeitigen Liegenschaftsübertragung mit Nutzniessungsvorbehalt

Der Erblasser hatte seinem Sohn A. zu Lebzeiten ein Grundstück übertragen. Seine Geschwister beantragten, A. der Ausgleichung, eventualiter der Herabsetzung zu unterstellen. Im Verfahren vor Bundesgericht streitig waren der Umfang der unentgeltlichen Zuwendung und die Anforderungen an den Nachweis des Schenkungswillens.
iusNet ER 07.01.2019

IPRG-Revision: Kompetenzkonflikte vermeiden und bestehende Unklarheiten ausräumen

Législation
Vorsorge- und Nachlassplanung
Internationales Erbrecht

IPRG-Revision: Kompetenzkonflikte vermeiden und bestehende Unklarheiten ausräumen

Die EU hat mit der Europäischen Erbrechtsverordnung für eine Vereinheitlichung des auf grenzüberschreitende Erbfälle anwendbaren Rechts in ihrem Rechtsraum gesorgt. Der Bundesrat schlägt nun eine teilweise Harmonisierung der Erbrechtsbestimmungen des IPRG mit dieser Verordnung vor. Gleichzeitig soll die Revision bestehende Unklarheiten ausräumen und allfälligem Neuerungsbedarf Rechnung tragen.
iusNet ER 19.12.2018

Prosequierung des vorsorglich angeordneten Verbots der Ausstellung einer Willensvollstreckerbescheinung mittels Ungültigkeitsklage?

Jurisprudence
Erbrechtliche Klagen
Nachlassabwicklung

Prosequierung des vorsorglich angeordneten Verbots der Ausstellung einer Willensvollstreckerbescheinung mittels Ungültigkeitsklage?

Streitig vor dem Appellationsgericht war, ob das Zivilgericht zu Recht auf eine Ungültigkeitsklage mangels vorgängiger Durchführung einer Schlichtungsverhandlung nicht eingetreten war. Dazu war zu entscheiden, ob es sich bei der Ungültigkeitsklage um eine Prosekutionsklage betreffend das vorsorglich angeordnete Verbot der Ausstellung einer Willensvollstreckerbescheinigung handelt.
iusNet ER 19.12.2018

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