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Liegenschaften in der Erbteilung

Liegenschaften in der Erbteilung

Herabsetzbarkeit von Grundstückschenkungen (mit Wohnrechtsvorbehalt) an den Ehegatten

Éclairages
Liegenschaften in der Erbteilung
Herabsetzbarkeit von Grundstückschenkungen (mit Wohnrechtsvorbehalt) an den Ehegatten

5A_472/2020, 5A_481/2020

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung unterliegen (gemischte) Grundstückschenkungen an den Ehegatten im Umfang ihrer Unentgeltlichkeit stets der Herabsetzung gemäss Art. 527 Ziff. 1 ZGB. Behält sich der Schenker ein entgeltliches Wohnrecht vor, stellt dies keine Gegenleistung dar. Umstritten ist demgegenüber, ob ein anlässlich der Grundstückschenkung errichtetes unentgeltliches (Nutzniessungs- oder) Wohnrecht zugunsten des Schenkers eine Gegenleistung darstellt. In der Praxis empfiehlt es sich daher, den Kapitalwert des vorbehaltenen (Nutzniessungs- oder) Wohnrechts in der öffentlichen Urkunde festzuhalten und die erbrechtlichen Auswirkungen der Grundstückschenkung verbindlich zu regeln.
Felix Horat
iusNet ErbR 28.06.2021

Berücksichtigung persönlicher Verhältnisse bei der Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes

Jurisprudence
Erbrechtliche Klagen
Liegenschaften in der Erbteilung

Berücksichtigung persönlicher Verhältnisse bei der Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes

Das Vorhandensein einer engen Bindung an den Betrieb oder von Nachkommen, die in der Lage sind, diesen zu übernehmen, kann u.U. die Zuteilung eines landwirtschaftlichen Gewerbes an einen von mehreren Antragssteller rechtfertigen. Die genannten Elemente i.Z.m. der persönlichen Situation der Erben sind jedoch erst dann zu berücksichtigen, wenn die Antragsteller i.S.v. Art. 20 Abs. 2 BGBB in Konkurrenz zueinander treten, d.h., wenn sie alle die Zuteilungsvoraussetzungen gemäss Art. 11 Abs. 1 ZGB gleichermassen erfüllen.
iusNet ErbR 26.04.2021

Wert des vom Erblasser zu Lebzeiten unter Vorbehalt eines lebenslangen Wohnrechts übertragenen Grundstücks in der Erbteilung

Jurisprudence
Liegenschaften in der Erbteilung

Wert des vom Erblasser zu Lebzeiten unter Vorbehalt eines lebenslangen Wohnrechts übertragenen Grundstücks in der Erbteilung

5A_472/2020, 5A_481/2020

Nach ständiger Rechtsprechung ist die Übertragung einer Immobilie mit vorbehaltenem Wohnrecht ein Sonderfall einer gemischten Schenkung; der kapitalisierte Wert des Wohnrechts muss bei der Ermittlung des Schenkungsumfangs berücksichtigt werden, da für die Frage, ob die Zuwendung vollständig unentgeltlich ist oder nicht, auf den Zeitpunkt abgestellt wird, da sie erfolgte. Eine Auseinandersetzung mit der Kritik, welcher dieser Rechtsprechung durch die Lehre erwachsen ist, erübrigte sich in casu, weil der Erblasser eine Gegenleistung für das Wohnrecht erbrachte.
iusNet ErbR 07.04.2021

Erbrecht im Kontext des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts

Agenda
Erbrecht im Kontext des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts
Lundi 16 août 2021 - 8:45 - 17:00
Das Weiterbildungsseminar zum Thema «Erbrecht im Kontext des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts» richtet sich an Notarinnen und Notare, Urkundspersonen, Anwältinnen und Anwälte, Grundbuchverwalterinnen und Grundbuchverwalter, Richterinnen und Richter sowie weitere interessierte Juristinnen und Juristen. Abhängig von der Pandemiesituation wird eine E-Variante angeboten.

Streitwert eines testamentarisch eingeräumten Erwerbsrechts an einer Nachlassliegenschaft

Jurisprudence
Nachlassabwicklung
Liegenschaften in der Erbteilung

Streitwert eines testamentarisch eingeräumten Erwerbsrechts an einer Nachlassliegenschaft

Würde bei Gutheissung einer Ungültigkeitsklage das Recht einer Vermächtnisnehmerin, ein Nachlassgrundstück zu erwerben, dahinfallen, geht der Streit nicht um die Ausübung, sondern um das Recht an sich. Es ist daher nicht von vornherein ausgeschlossen, den Wert des Erwerbsrechts als Option selbständig festzulegen. Da in casu bei Berücksichtigung des Verkehrswerts der Liegenschaft der Streitwert den Wert des Nettonachlasses um mehr als das Doppelte überstiegen hätte, war es angezeigt, stattdessen auf das tatsächliche Interesse der Klägerin abzustellen.
iusNet ErbR 16.10.2019

Erwerb von Grundeigentum durch Personen im Ausland im Rahmen einer Erbschaft

Jurisprudence
Nachlassabwicklung
Liegenschaften in der Erbteilung

Erwerb von Grundeigentum durch Personen im Ausland im Rahmen einer Erbschaft

Vererbt ein Erblasser ein Grundstück in der Schweiz an Personen im Ausland, so ist der Erwerb bewilligungspflichtig, wenn diese nicht gesetzliche Erben sind. Wird einem eingesetzten Erben das nackte Eigentum unter Einräumung eines Nutzungsrechts an eine weitere Person vererbt und gelten beide Begünstigten als Personen im Ausland i.S. des BewG, so führt dies zu zwei bewilligungspflichtigen Erwerbssituationen. Die Verknüpfung der beiden Tatbestände, obwohl nur eine Person um Bewilligung ersucht hat, stellt eine Ermessensüberschreitung dar.
iusNet ErbR 16.10.2019

Integrale Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes

Jurisprudence
Liegenschaften in der Erbteilung

Integrale Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes

Das Recht auf Integralzuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes setzt neben der Erbeneigenschaft und einem landwirtschaftlichen Gewerbe in der Erbschaft die Eignung und den Willen voraus, dieses selbst zu bewirtschaften. Da es sich zeigte, dass derjenige, der die Zuweisung verlangte, während der jahrelangen Erbstreitigkeit keine Investitionen im Hinblick auf die Umsetzung eines von ihm eingereichten Betriebskonzepts tätigte und er zwar einen Teil des beanspruchten Gewerbes selbst bewirtschaftete, dabei aber immer einem ausserbetrieblichen Vollzeiterwerb nachging, konnte der nötige Wille nicht als hinreichend bewiesen gelten.
iusNet ErbR 18.09.2019

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