iusNet

Erbrecht > Suchergebnisse

Resultate für:

0

365 Resultat(e)

Gewinnanspruch von Miterben gemäss BGBB / Zweckentfremdung

Jurisprudence
Liegenschaften in der Erbteilung

Gewinnanspruch von Miterben gemäss BGBB / Zweckentfremdung

B. war im Jahr 2000 dank einer Abtretung seitens der drei Miterben, unter ihnen A., Alleineigentümer des bäuerlichen Familienbetriebs geworden. Der Abtretungspreis entsprach fünf Sechsteln des Ertragswerts, wobei ein Gewinnbeteiligungsrecht der Abtretenden im Falle der Veräusserung vereinbart wurde. 2016 klagte A. gegen B. auf Zahlung eines Geldbetrags mit der Begründung, die Bedingungen für einen Gewinnbeteiligungsanspruch hätten sich infolge Vermietung einer Wohnung im Bauernhaus an nicht landwirtschaftlich tätige Dritte verwirklicht
iusNet ErbR 21.10.2022

Testamentseröffnung: Vorläufige Auslegung einer «Pflichtteilsetzung» von Nichten und Neffen

Jurisprudence
Nachlassabwicklung

Testamentseröffnung: Vorläufige Auslegung einer «Pflichtteilsetzung» von Nichten und Neffen

E. hinterliess als gesetzliche Erben die Kinder und Enkel ihres vorverstorbenen Bruders K. In einem Wiedererwägungsentscheid (Testamentseröffnung) stellte der Einzelrichter den Kindern aus der dritten Ehe von K., unter ihnen A., keine Erbbescheinigung mehr in Aussicht. Dies in vorläufiger Auslegung der letztwilligen Verfügung von E. «Kinder von K. (3. Ehe) nur Pflichtteil». Das Gesuch von A. um Ausstellung einer Erbbescheinigung wies er ab. Dagegen wehrt sich A. mit Berufung an das Obergericht.
iusNet ErbR 04.10.2022

Vermächtnisklage: Auslegung von Testamenten / Grundsatz der materiellen Höchstpersönlichkeit

Jurisprudence
Erbrechtliche Klagen

Vermächtnisklage: Auslegung von Testamenten / Grundsatz der materiellen Höchstpersönlichkeit

Bei seinem Tod hinterliess K.B. eine Reihe von Erben, die sein Vermögen unter sich aufteilten. Die Willensvollstreckerin A.A. erhob Klage gegen die Erben. Sie ist der Meinung, dass der Erblasser ihr testamentarisch nicht nur die Rolle habe zukommen lassen wollen, seine Vermögenswerte in Deutschland und der Schweiz jenen Zwecken und Empfängern zuzuführen, die sie für richtig befand, sondern dass er ihr diese Vermögenswerte habe vermachen wollen.
iusNet ErbR 04.10.2022

Erbteilung: Begründungsanforderungen, doppelseitige Klage, Klageanerkennung, Ausgleichung und Bindungswirkung eines Erbvertrags

Jurisprudence
Nachlassabwicklung
Erbrechtliche Klagen

Erbteilung: Begründungsanforderungen, doppelseitige Klage, Klageanerkennung, Ausgleichung und Bindungswirkung eines Erbvertrags

Die Eheleute D.A. und E.A. hatten einen Erbvertrag geschlossen. Nach dem Tod von E.A. verfasste D.A. zudem ein Testament. Sie verstarb 2018. Als Erben hinterliess sie zwei Söhne sowie die beiden Kinder eines vorverstorbenen Sohnes, dessen Nachlass infolge Überschuldung und Ausschlagung konkursamtlich liquidiert worden war. Im Nachlass von D.A. wird namentlich um ein vormals im Eigentum der Eheleute stehendes Grundstück, die Natur und Ausgleichspflicht von lebzeitigen Geldübergaben an den vorverstorbenen Sohn und die Abänderung des Erbvertrags durch das Testament gestritten.
iusNet ErbR 04.10.2022

Beschwerde gegen die Kostenvorschussverfügung

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen

Beschwerde gegen die Kostenvorschussverfügung

Die Kläger erhoben Beschwerde gegen die Verfügung, mit der ihnen eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses gesetzt worden war. Die Frist ruhte für die Dauer eines Gesuchs der Kläger um unentgeltliche Rechtspflege, auf welches das Gericht mangels zureichender Begründung nicht eintrat. Nachdem die Kläger den Kostenvorschuss nicht innert Frist leisteten, trat das Gericht auch auf die ursprünglich anhängig gemachte Klage nicht ein. Dagegen wehren sich die Kläger. Sie machen insbesondere geltend, ihre Beschwerde gegen die Kostenvorschussverfügung sei noch hängig.
iusNet ErbR 20.09.2022

Absetzung des Willensvollstreckers wegen «heimlichen» Bezugs von Honorarvorschüssen

Jurisprudence
Nachlassverwaltung

Absetzung des Willensvollstreckers wegen «heimlichen» Bezugs von Honorarvorschüssen

Die beiden Erbinnen warfen einem von zwei im Nachlass des Vaters bzw. Ehemanns eingesetzten Willensvollstreckern vor, mit der Abwicklung des Nachlasses nicht vorwärts gemacht und den Erben keinerlei Informationen gegeben zu haben. Zudem habe er sich zulasten des Nachlassvermögens zwei namhafte Beträge als Vorschuss auf sein Willensvollstreckerhonorar überweisen lassen, ohne die Erbinnen oder den Co-Willensvollstrecker darüber informiert zu haben. Streitig ist, ob diese Verfehlungen die Absetzung des Willensvollstreckers rechtfertigen.
iusNet ErbR 20.09.2022

Verbesserungen der Position der pflichtteilsberechtigten Miterbinnen und Miterben im Zuge der geplanten Revision der Unternehmensnachfolge (Art. 522a E-ZGB)

Éclairages
Unternehmen in der Erbteilung

Verbesserungen der Position der pflichtteilsberechtigten Miterbinnen und Miterben im Zuge der geplanten Revision der Unternehmensnachfolge (Art. 522a E-ZGB)

Die im Zuge Revision der Unternehmensnachfolge im Erbrecht geplanten Massnahmen sind unter dem Aspekt der Gleichbehandlung der Erben nicht unproblematisch. Daher strebt der Bundesrat mit Art. 522a E-ZGB an, die Pflichtteilsansprüche der Erben stärker zu schützen und zugleich die Minderheits- und Mehrheitsbeteiligungen in der Hand derselben Inhaberschaft zu vereinen. Die Einführung dieser Regelung wird in der vorliegenden Kommentierung aus einer kritischen Perspektive beurteilt.
Büsra Beceren
iusNet ErbR 30.08.2022

Falsches Rechtsmittel

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen

Falsches Rechtsmittel

Eine Erbin erhob Beschwerde gegen den im Nachlass eingesetzten Erbschaftsverwalter, welcher seinerseits den Erlass sichernde Massnahmen gegen die Erbin forderte. Der Juge de paix entschied, die Erbschaftsverwaltung aufzuheben, und ordnete im gleichen Entscheid diverse Sicherungsmassregeln gegen die Erbin an. Weil das Kantonsgericht auf die gegen diesen Entscheid entgegen der Rechtsmittelbelehrung erhobene Berufung nach Meinung der Erbin zu Unrecht nicht eingetreten war, erhebt die Erbin Beschwerde an das Bundesgericht.
iusNet ErbR 30.08.2022

Zu Unrecht angeordnete konkursamtliche Liquidation?

Jurisprudence
Nachlassabwicklung

Zu Unrecht angeordnete konkursamtliche Liquidation?

Das zuständige Gericht ordnete über den Nachlass von A. die konkursamtliche Liquidation an, da gegen A. Betreibungen und Verlustscheine in Höhe von CHF 40 000 vorlägen und keine nennenswerten Vermögenswerte vorhanden seien. Gegen diese Verfügung erhoben die beiden gesetzlichen Erben Beschwerde. Da der Erblasser Miteigentümer eines Grundstücks gewesen sei, sei die Überschuldung zumindest zweifelhaft.
iusNet ErbR 26.08.2022

Erbteilungsklage: Rechtsbegehren

Jurisprudence
Prozessrechtliche Fragen

Erbteilungsklage: Rechtsbegehren

Vor Bundesgericht streitig war, ob die Berufungsinstanz auf das gegen ein Erbteilungsurteil von einem Erben ergriffene Rechtsmittel zu Recht nicht eingetreten war. Auf dem Prüfstand standen insbesondere der von der Berufungsinstanz erhobene Vorwurf, der Berufungskläger habe keine konkreten Anträge über die Art der Teilung erhoben, sowie die Frage, ob ein dem Erbteilungsurteil vorangegangener «Teilentscheid» noch mit dem Endentscheid angefochten werden konnte.
iusNet ErbR 26.08.2022

Pages