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Die Auszahlung eines Geldbetrags an einen Erben – Schenkung oder Darlehen?

Die Auszahlung eines Geldbetrags an einen Erben – Schenkung oder Darlehen?

Éclairages
Nachlassabwicklung

Die Auszahlung eines Geldbetrags an einen Erben – Schenkung oder Darlehen?

I.    Problemstellung

Im Fall des Urteils 5A_966/2021 bot sich dem Bundesgericht die Gelegenheit, (weitere) Klarheit bezüglich der Abgrenzung zwischen der Schenkung und dem Darlehen zu schaffen. Konkret stellte sich die Frage, ob die Auszahlung eines Geldbetrags durch die Erblasserin an ihren Sohn eine Schenkung oder ein Darlehen darstellt. Der erwähnte Fall beinhaltete noch weitere interessante Rechtsfragen, wie insbesondere diejenige, wie damit umzugehen ist, wenn eine Partei ausgleichungspflichtige Vorbezüge an sich selbst anerkennt mit dem gleichzeitigen Vorbehalt, dass der Gegenpartei ebenfalls ein gewisser Betrag als ausgleichungspflichtiger Vorbezug anerkannt werde.

Zu beiden Fragen musste sich das Bundesgericht aber nicht äussern, da die Beschwerde in Zivilsachen bereits an der formellen Hürde von Art. 42 Abs. 2 BGG  – der ausreichenden Begründung der Einwände gegen den vorinstanzlichen Entscheid – scheiterte.1 Dieser Beitrag befasst sich ausschliesslich mit der erstgenannten Frage der Abgrenzung zwischen der Schenkung und dem Darlehen.

II.    Abgrenzung zwischen Schenkung und Darlehen

1.    BGer, Urteil 5A_966/2021 E. 5

Das Bundesgericht stellt zunächst klar, dass eine unentgeltliche, ausgleichungspflichtige Zuwendung vorliege, «wenn die Zuwendung im Zuwendungszeitpunkt objektiv […] ohne Gegenleistung und subjektiv mit Schenkungswille erfolgte».2 Unverzinsliche Darlehen sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht ausgleichungspflichtig,...

iusNet ErbR 19.12.2022

 

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