Übersicht Rechtsprechung 2021 – Schwerpunkt prozessuale Themen
Andrea Tina Weber

Urteile betreffend die Anwendung der ZPO, mit denen unter anderem folgende Fragen beantwortet werden:

• Was sind die Anforderungen an eine Prozessabstandserklärung, wenn ein Erbe sich nicht am Verfahren beteiligen möchte?
• Was sind die Voraussetzungen und die Wirkung einer streitgenössischen Nebenintervention?
• Wer entscheidet über ein Vertretungsverbot des Parteivertreters bei Vorliegen eines geltend gemachten Interessenkonflikts in einem laufenden Zivilverfahren?
• Was sind Voraussetzungen an eine unbezifferte Forderungsklage und was ist diesbezüglich bereits im Schlichtungsverfahren zu beachten?
   

Urteile betreffend Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie die Erbteilung, die unter anderem folgende Fragen thematisieren:

• Ist eine später zu errichtende Stiftung befugt, die Ausstellung einer Erbbescheinigung zu verlangen?
• Ist eine teilweise Ausschlagung einer Erbschaft zulässig?
• Wann enden die Pflichten eines Willensvollstreckers? Kann ein Willensvollstreckermandat nach erfolgter Erbteilung wieder aufleben?
• Erlaubt ein Irrtum über die Bewertung eines landwirtschaftlichen Grundstücks die Anfechtung eines Erbteilungsvertrags wegen Grundlagenirrtums?

Übersicht Rechtsprechung 2021 – Schwerpunkt materiellrechtliche Themen
Kinga M. Weiss

Urteil betreffend die Bindungswirkung des Erbvertrags und die Vereinbarkeit von Schenkungen mit einem Erbvertrag

• Wann liegt ein Erbvertrag und nicht eine letztwillige Verfügung vor?
• Wann ist der Beschenkte gutgläubig i.S.v. Art. 528 Abs. 1 ZGB?
• Was gilt de lege ferenda?

Urteile betreffend die Erbteilung

• Was gilt es zu beachten?
• Wann liegt ein Testierwille vor?
• Was besagt das Höchstpersönlichkeitsprinzip

Urteile betreffend die Bewertung einer Liegenschaft mit Vorbehalt eines Wohnrechts oder einer Nutzniessung

• Was besagt die Quotenmethode?
• Welche Bewertungszeitpunkt gibt es?
• Auf wen ist Art. 527 Ziff. 1 ZGB anwendbar?
• Wann werden das Wohnrecht und die Nutzniessung bei der Bewertung der Liegenschaft nicht berücksichtigt?

Urteile betreffend den Wohnsitzbegriff i.S.v. Art. 86 IPRG

• Was sind die relevanten Kriterien?

Urteile betreffend konjunktureller Mehrwert bei Aktien

• Wann liegt eine Ersatzforderung gegenüber dem Eigengut vor?
• Was qualifiziert als Arbeitserwerb i.S.v. Art. 197 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB?
• Wann ist eine Kapitalverzinsung vorzunehmen?